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Freitag, 22 November 2019 07:10

Schweden: Rechnungshof fordert Änderungen der Hochgeschwindigkeitsplanungen

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Fotos SJ.

Die Pläne für den Hochgeschwindigkeitsverkehr in Schweden weisen gravierende Mängel auf, warnt der schwedische Rechnungshof (Riksrevisionen). In einem neuen Bericht wird darauf hingewiesen, dass Grundprinzipien für die Planung großer Infrastrukturprojekte verletzt wurden. Das Fazit der Überprüfung ist, dass der Planungsprozess angehalten und verbessert werden soll.

Um sicherzustellen, dass Investitionen in neue Infrastrukturen kostengünstig sind, müssen zunächst auch alternative und kostengünstigere Maßnahmen in Betracht gezogen werden. Die Planung der Hochgeschwindigkeitsbahn ist diesem Grundsatz nicht gefolgt. Die Rechnungshof rät der Regierung nun, keine neuen Entscheidungen zu treffen, bis die Planung korrekt durchgeführt wurde.

Die Investition in Hochgeschwindigkeitsbahnen zwischen Stockholm, Göteborg und Malmö stellt für den schwedischen Staat das größte finanzielle Engagement in der heutigen Zeit dar. Der Rechnungshof hat daher die Planung dieser Investition überprüft. Die allgemeine Schlussfolgerung ist, dass der Planungsprozess eine Reihe von Mängeln aufweist.

"Das Hauptproblem ist, dass die Planung nicht auf dem Problem, sondern auf der Lösung basiert. Die Regierung hat die Initiative für die Hochgeschwindigkeitsbahn ohne Beweise in Form von Aktionsauswahlstudien und Gesamtverträglichkeitsprüfungen ergriffen", sagt Generalauditorin Helena Lindber.

Es wurden auch keine ausreichenden Tests nach dem so genannten Vier-Stufen-Prinzip durchgeführt, was bedeutet, dass geprüft werden muss, ob andere, kostengünstigere Maßnahmen das aktuelle Problem lösen können. Dass das Vier-Stufen-Prinzip bei jedem Test eines denkbaren Infrastrukturprojekts angewendet werden sollte, haben sowohl das Parlament als auch die Regierung dargelegt. Darüber hinaus wurde nicht berücksichtigt, ob die Investition wirtschaftlich effizient ist.

"Andere Investitionsprojekte im Rahmen des nationalen Verkehrsplans sind in der Regel sozial und wirtschaftlich tragfähig. Die Hochgeschwindigkeitsbahn riskiert daher, mit einer Vielzahl von Projekten zu konkurrieren, die ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis bieten", sagt Ingemar Delveborn, Projektleiter für die Überprüfung.

Das Audit zeigt weiterhin, dass die Kostenschätzungen seit langem eine geringe Qualität aufweisen und die Kosten stark unterschätzt wurden. Seitdem das Projekt im Jahr 2003 auf 50 Mrd. SEK (4,7 Mrd. EUR) geschätzt wurde, sind die erwarteten Kosten des Projekts auf über 250 Mrd. SEK (23 Mrd. EUR) gestiegen. "Erst 2015, als schon seit etwa einem Jahrzehnt geplant wurde, wurde ein besserer Ansatz für die Gesamtinvestitionskosten gefunden. Niemand weiß, was die endgültigen Kosten sein werden", ktitisiert Ingemar Delveborn.

"Insgesamt können wir feststellen, dass die mehr als zehnjährige Planung nicht zu einer vollständigen Entscheidungsgrundlage geführt hat. Bevor die Regierung weitere Entscheidungen trifft, sollte sie sicherstellen, dass die schwedische Verkehrsbehörde Trafikverket die Planung richtig durchführt", ergänzt Helena Lindberg.

Empfehlungen

Der Rechnungshof empfiehlt der Regierung, die schwedische Verkehrsbehörde Trafikverket anzuweisen, in Absprache mit der Transportbehörde (Transportstyrelsen) und dem schwedischen nationalen Straßen- und Verkehrsforschungsinstitut (VTI) folgende Untersuchungen durchzuführen:

• Ermittlung der Mängel in Bezug auf die verkehrspolitischen Ziele, die mit der Hochgeschwindigkeitsbahn gelöst werden sollen.
• Untersuchung alternativer Lösungen, die die identifizierten Mängel nach dem Vier-Stufen-Prinzip beheben können. Dabei geht es vor allem um Maßnahmen der Stufe 1 wie Gebühren und Steuern zur effizienteren Kapazitätsauslastung, aber auch um Maßnahmen der Stufe 2 und Stufe 3 wie Optimierungsmaßnahmen und Anpassungsbemühungen.
• Durchführung von Gesamtverträglichkeitsprüfungen der wichtigsten Alternativen und deren Vergleich mit denen für den Hochgeschwindigkeitsverkehr.

Bengt Dahlberg, WKZ, Quelle Riksrevisionen

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