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Dienstag, 14 Januar 2020 07:10

Polen: Sejm verabschiedet KolejPlus

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Fotos Infrastrukturministerium.

Am 09.01.2020 haben die Abgeordneten auf der 3. Sejm-Sitzung der Republik Polen eine Novelle des Gesetzes über den Eisenbahnverkehr verabschiedet, die ein Programm zur Ergänzung der lokalen und regionalen Eisenbahninfrastruktur - Kolej Plus - einführt.

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Bis 2028 sind 6,6 Mrd. PLN (1,6 Mrd, EUR) für die Umsetzung des Programms vorgesehen, dessen Hauptziel die Bekämpfung der Ausgrenzung regionaler Gebiete vom Verkehr und der Bau und Umbau von Eisenbahnlinien zu kleineren Städten ist.

"Dank der Maßnahmen der Regierung ist die polnische Bahn endlich auf gutem Wege. Die Polen kehren auf die Eisenbahn zurück und wollen sie nutzen", sagte Andrzej Adamczyk, Minister für Infrastruktur im Sejm.

Kolej Plus ist das erste Programm, das die Zusammenarbeit zwischen der Regierung und den lokalen Regierungen beim Bau und der Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur festlegt. Es sieht auch die kostenlose Übertragung von Eisenbahnlinien an die Kommunen vor.

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Wiederherstellung der Eisenbahninfrastruktur

• Derzeit nicht genutzte Bahnflächen werden für Verkehrszwecke wieder geöffnet.
• Es wird möglich sein, die Bahnstrecken zur freien Nutzung durch die lokalen Behörden zu übertragen,
• Die Schließung von Eisenbahnstrecken wird nach Zustimmung des Ministers für Infrastruktur eingeengt.
• Die Wiederverwendung von Eisenbahninfrastruktur in derzeit stillgelegten Gebieten oder nach der Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur wird wieder aufgenommen.

Unterstützung für interregionale Dienste zwischen den Woiwodschaften

• Die Woiwodschaftsselbstverwaltungen werden in der Lage sein, den Eisenbahnverkehr weiter als bis zum nächsten Bahnhof außerhalb der Woiwodschaft durchzuführen - dies wird zur Verbesserung der Kommunikation in Gebieten beitragen, die derzeit keine bequemen Eisenbahnverbindungen haben.
• Die Lösung ist vor allem für die Organisatoren des öffentlichen Verkehrs bestimmt, die solche Verbindungen ohne gesonderte Vereinbarung zwischen den Woiwodschaften realisieren möchten,
• Es wird möglich sein, die Mittel des Eisenbahnfonds für die Finanzierung oder Kofinanzierung von Aufgaben im Zusammenhang mit dem Kauf, der Modernisierung und der Instandsetzung von Eisenbahnfahrzeugen für den Personenverkehr, die auf der Grundlage eines öffentlichen Dienstleistungsvertrags durchgeführt werden, durch die Woiwodschaften zu verwenden. Zusätzlich wird es möglich sein, die von den Woiwodschaften in einem bestimmten Haushaltsjahr nicht genutzten Mittel für die Durchführung von Aufgaben in den Folgejahren zu verwenden.

Vereinfachung des Investmentprozesses

• Das Programm geht auch von Änderungen bei der Vorbereitung und Durchführung von Eisenbahninvestitionen aus. Das System zur Gewährung von Finanzgarantien, die die Einleitung von Ausschreibungsverfahren ermöglichen, wird vereinfacht. Dadurch wird die finanzielle Verpflichtung der PKP PLK S.A. für die im Detaillierten Umsetzungsplan des Nationalen Eisenbahnprogramms vorgesehenen Aufgaben verbessert.
• Es wurden neue Quellen für die Finanzierung, Vorbereitung und Durchführung von Eisenbahninvestitionen eingeführt, einschließlich der Mittel aus der Ausgabe von Staatspapieren.

WKZ, Quelle Infrastrukturministerium

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Letzte Änderung am Dienstag, 14 Januar 2020 07:32