Die zentralen und lokalen Regierungsbehörden haben sich am 14,02.2020 auf die Gründung zweier Projektgesellschaften zur Förderung der Finnland-Eisenbahnverbindung (Suomi-radan) und der Einstunden-Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnverbindung zwischen Helsinki und Turku (Turun tunnin juna) sowie auf die Finanzierungsanteile der beteiligten Parteien geeinigt. Die finanzielle Unterstützung für beide Projekte wurde über die EU-Fazilität "Connecting Europe" beantragt.
Die Projektgesellschaften wären für die Planung der Projekte und deren Finanzierung bis zur Bauphase verantwortlich.
"Ich freue mich sehr, dass mit der Planung dieser Projekte begonnen werden kann und dass sich so viele Gemeinden für die Projekte engagiert haben. Die jetzt erzielte Einigung wird es auch ermöglichen, bereits während der aktuellen Aufforderung zur Projekteinreichung, die Ende Februar abgeschlossen wird, finanzielle Unterstützung für die Projekte bei der EU zu beantragen", sagt Verkehrs- und Kommunikationsminister Timo Harakka.
Um die Projektgesellschaften in Zusammenarbeit mit der Zentralregierung und den lokalen Behörden gründen zu können, wurden im November 2019 unter der Leitung des Ministeriums für Verkehr und Kommunikation Verhandlungen über Aktionärsvereinbarungen der Finnischen Eisenbahn und der Hochgeschwindigkeitsstrecke Helsinki - Turku aufgenommen. Zu den Teilnehmern an den Verhandlungen über die Finnische Eisenbahn gehörte auch der Flughafenbetreiber Finavia. Nun wurde zwischen den Parteien eine Einigung über den Inhalt der Aktionärsvereinbarungen erzielt, und das Verhandlungsergebnis wurde in Memoranden bestätigt. Insgesamt beteiligen sich 25 Städte und Gemeinden an den Projektgesellschaften.
Die endgültige Verabschiedung der Aktionärsvereinbarungen und die Gründung der Projektgesellschaften erfordern nach wie vor, dass die Zentralregierung und die lokalen Behörden die Angelegenheit in ihre Entscheidungsgremien einbringen. Was die Zentralregierung betrifft, so wird die Angelegenheit im März 2020 im Ministerausschuss für Wirtschaftspolitik erörtert werden.
Mit der vorliegenden Vereinbarung ist es möglich, im Rahmen der aktuellen Ausschreibung für beide Projekte finanzielle Unterstützung über die EU-Fazilität "Connecting Europe" zu beantragen. Der Aufruf für CEF Transport 2019 wurde am 16. Oktober 2019 eröffnet und wird am 26. Februar 2020 abgeschlossen.
Das Ministerium für Verkehr und Kommunikation hat außerdem eine vergleichende Studie über die Streckenführung der Hochgeschwindigkeits-Ostverbindung initiiert. Diese Bahnverbindung wird in Zusammenarbeit mit den Betreibern in der Region gefördert.
Projektgesellschaft für die Finnische Eisenbahn (Suomi-rata)
Die geschätzten Planungskosten für die Finnische Eisenbahn belaufen sich auf 150 Mio. EUR. An der Absichtserklärung zur Gründung der Projektgesellschaft beteiligten sich die finnische Regierung (51%), der Flughafenbetreiber Finavia Oyj und 20 Städte und Gemeinden, darunter Helsinki, Tampere, Vantaa, Oulu, Jyväskylä und Lahti
Die Eisenbahnverbindung wird in mehreren Teilen geplant, nämlich der Flughafenlinie von Pasila über den Flughafen Helsinki nach Kerava und der Verbindung nach Tampere. Es ist möglich, die Verbindung nach Tampere entweder als neue Eisenbahnlinie vom Flughafen Helsinki oder durch den Ausbau der derzeitigen Haupteisenbahnlinie zwischen Riihimäki und Tampere zu realisieren. Die Projektgesellschaft wird eine Vorstudie für beide Alternativen erstellen.
Die geschätzten Baukosten der Finnischen Eisenbahn belaufen sich auf 4,6-5,75 Mrd. EUR, je nachdem, welche Alternative für diese Verbindung gewählt wird.
Projektgesellschaft für die einstündige Eisenbahnverbindung Turku - Helsinki (Turun tunnin juna)
Die geschätzten verbleibenden Planungskosten für die Eisenbahnverbindung Turku - Helsinki mit einer Fahrzeit von einer Stunde, deren Planung von der Projektgesellschaft durchgeführt wird, belaufen sich auf rund 75 Mio. EUR, wovon sich die Planungskosten für die direkte Neubau-Eisenbahnlinie Espoo-Salo auf rund 60 Mio. EUR und die zweigleisige Eisenbahnlinie Salo-Turku auf rund 15 Mio. EUR belaufen.
An der Absichtserklärung zur Gründung der Projektgesellschaft beteiligten sich die finnische Regierung (51 Prozent) sowie die Städte und Gemeinden Turku, Espoo, Helsinki, Salo, Lohja, Vihti und Kirkkonummi.
Die geschätzten vorläufigen Baukosten für die einstündige Eisenbahnverbindung Turku-Helsinki belaufen sich auf rund 2,76 Mtd. EUR in laufenden Preisen. Gegenwärtig haben sich die Parteien darauf geeinigt, mit den Bauplänen fortzufahren, aber die Fortsetzung der Bauphase wird neue Verhandlungen erfordern.
Wie geht es weiter?
Spätestens am 26. Februar 2020 wird die finanzielle Unterstützung für die Finnlandeisenbahn und die einstündige Eisenbahnverbindung Turku - Helsinki aus der "Connecting Europe Facility" (CEF) der Europäischen Kommission beantragt. Zuvor werden die Finanzierungsanträge vom Ministeriellen Finanzausschuss bearbeitet.
Die Regierung wird die Aktionärsvereinbarungen der Projektgesellschaften im März 2020 im Ministerialausschuss für Wirtschaftspolitik bearbeiten. Die Projektgesellschaften werden so bald wie möglich nach den erforderlichen Entscheidungen und der Unterzeichnung der Aktionärsvereinbarungen gegründet.
Darüber hinaus führt das Ministerium für Verkehr und Kommunikation derzeit eine Studie und einen Vergleich einer neuen Schnellbahnlinie von Helsinki in Richtung Osten durch. Diese Eisenbahnverbindung wird in Zusammenarbeit mit den Akteuren in der Region gefördert. Der voraussichtliche Fertigstellungstermin ist das Frühjahr 2020.
WKZ, Quelle Ministerium für Verkehr und Kommunikation