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Donnerstag, 27 Februar 2020 07:05

Niederlande: ProRail wird 2021 eine unabhängige Verwaltungsbehörde

ProRail, der Manager des niederländischen Eisenbahnnetzes, wird mit Wirkung vom 1. Januar 2021 eine unabhängige Verwaltungsbehörde (zbo). Dies ist das Ziel des Legislativvorschlags, der am 17.02.2020 von Ministerin Stientje van Veldhoven (Umwelt und Wohnungsbau) dem Repräsentantenhaus vorgelegt wurde.

Die Umwandlung des Unternehmens (BV) in eine unabhängige Verwaltungseinrichtung (zbo) vereinfacht die Verwaltung. Für Fahrgäste, Spediteure und den Güterverkehr ändert sich nichts, und die Mitarbeiter von ProRail behalten ihren eigenen Tarifvertrag und ihre eigenen Arbeitsbedingungen bei.

ProRail investiert jährlich rund 2 Milliarden Euro an Steuergeldern in den Betrieb, die Instandhaltung und den Bau der Eisenbahnen. Diese öffentliche Aufgabe beinhaltet eine öffentliche Rechenschaftspflicht, die bei einer unabhängigen Verwaltungsbehörde besser geregelt ist als bei einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Auf diese Weise erhält das Unterhaus des Parlaments einen schärferen Einblick in die Verwendung dieser Mittel. Die Umwandlung hat keine finanziellen Folgen für Passagiere, Beförderer und Versender. Die Transformation geht auch nicht auf Kosten der Investitionen in die Eisenbahn.

ProRail hat in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht und funktioniert gut. Das ist ein Kompliment an alle Mitarbeiter. Die Transformation von ProRail unterstützt die Zusammenarbeit, die notwendig ist, um das Wachstum und die Qualität der Eisenbahnen zu gewährleisten. Ministerin Stientje van Veldhoven: "Für die Fahrgäste ist ein gutes Management u.a. von Gleisen, Weichen, Oberleitungen und Signalen entscheidend. Dies ist eine öffentliche Aufgabe, die mit Steuergeldern bezahlt wird. Transparenz und Rechenschaftspflicht sind dann unerlässlich. Wenn wir auf andere Weise zusammenarbeiten, werden wir besser in der Lage sein, die große Zunahme der Mobilität, die uns in der kommenden Zeit erwartet, zu bewältigen. In der neuen Situation werden wir besser in der Lage sein, zusammenzuarbeiten und gegebenenfalls früher Anpassungen vorzunehmen".

ProRail verwaltet mehr als 7.100 km Gleis in den Niederlanden sowie etwa 2.400 Bahnübergänge und mehr als 7.800 Weichen. Die Organisation hat 4.300 Mitarbeiter. Die Umwandlung von ProRail ist Teil des Koalitionsvertrags. Der Vorschlag wurde vom Staatsrat in der vergangenen Periode bewertet und die gesetzlichen Erfordernisse aufgrund der Ergebnisse präzisiert. Nachdem der Gesetzentwurf nun vorgelegt wurde, beginnt das parlamentarische Verfahren.

WKZ, Quelle Ministerium für Infrastruktur und Wassermanagement

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