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Mittwoch, 29 April 2020 13:25

Europäische Union: Coronavirus-Paket mit Maßnahmen zur Entlastung und Flexibilisierung des Transportsektors

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Die Kommission verabschiedete heute (29.04.2020) ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Unternehmen im Luft-, Schienen-, See- und Straßenverkehrssektor bei der Bewältigung der Folgen des Coronavirus-Ausbruchs. Diese Maßnahmen werden die regulatorische Belastung und die Kosten für Transportunternehmen verringern und könnten in den kommenden Wochen durch weitere Vorschläge ergänzt werden.

Die für Verkehr zuständige Kommissarin Adina Vălean sagte: "Mit den heutigen Vorschlägen werden konkrete Wege aufgezeigt, um den täglichen Betrieb im Verkehrssektor verkehrsträgerübergreifend zu erleichtern. Dies sollte es den Unternehmen in diesem Sektor auch ermöglichen, sich auf ihre dringend benötigte Erholung zu konzentrieren.

Für die Luftfahrt werden die Maßnahmen die Bodenabfertigungsdienste erleichtern und die Genehmigungsregeln für Luftfahrtunternehmen im Falle finanzieller Probleme aufgrund des Coronavirus-Ausbruchs ändern. In Bezug auf Häfen können die Behörden beschließen, die Erhebung von Hafeninfrastrukturgebühren zu verschieben oder nicht zu erheben. Für den Eisenbahnsektor schlägt die Kommission vor, die Frist, bis zu der die Mitgliedstaaten einige Zuständigkeiten übertragen müssen, um drei Monate zu verlängern, unter anderem an die EU-Agentur für Eisenbahnen.

Schließlich wird allen Verkehrsträgern ein Vorschlag zugute kommen, der die Verlängerung bestimmter Bescheinigungen und Genehmigungen ermöglicht, da es aufgrund von Gesundheitsmaßnahmen für einige Verkehrsunternehmen und Arbeitnehmer schwierig war, bestimmte nach EU-Recht vorgeschriebene Formalitäten zu erfüllen.

Die heutigen Vorschläge folgen auf eine Reihe von Maßnahmen, die die Kommission bereits eingeführt hat, z.B. die Sicherheit der Verkehrsbeschäftigten, die Unterrichtung der Reisenden über ihre Rechte und die Beförderung wichtiger Güter in ganz Europa.

WKZ, Quelle EU-Kommission

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