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Mittwoch, 24 Juni 2020 07:05

Schweden: Bombardier soll Hochgeschwindigkeitszüge "Delta 2.0" für SJ liefern

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Die schwedische Bahngesellschaft SJ AB hat im Amtsblatt der Europäischen Union eine Freiwillige Ex-ante-Transparenzbekanntmachung zur Bestellung von Fernverkehrstriebzügen bei Bombardier Transportation Sweden AB veröffentlicht (2020/S 118-287660).

Es geht um die Produktion, Herstellung und Lieferung von elektrischen Triebzügen für den Fernverkehr mit einer maximalen Länge von 179 m, ca. 360 Fahrgastsitzen, einer maximalen Betriebsgeschwindigkeit von mindestens 250 km/h und der Fähigkeit, sowohl auf bestehender als auch auf zukünftiger Infrastruktur in Schweden, Norwegen und Dänemark zu fahren.

Die anfängliche Basisbestellung wird zwischen 25 und 30 Züge umfassen, mit der Option für SJ, bis zu insgesamt 40 Züge inklusive Spezialwerkzeug und Ersatzteile usw. zu bestellen.

Es handelt sich um ein Verhandlungsverfahren ohne vorherigen Aufruf zum Wettbewerb mit äußerster Dringlichkeit aufgrund von Ereignissen, die für den Auftraggeber unvorhersehbar waren und den strengen Bedingungen der Richtlinien entsprechen.

SJ ist der Ansicht, dass SJ das Recht hat, den Vertrag über den Kauf von Hochgeschwindigkeitszügen nach einem Verhandlungsverfahren ohne Veröffentlichung einer Bekanntmachung gemäß Kapitel 6 Abschnitt 8 des schwedischen Gesetzes über die Beschaffung im Versorgungssektor (2016:1146) ("LUF"), das Artikel 50 (d) der Richtlinie 2014/25/EU umsetzt, aus Gründen äußerster Dringlichkeit aufgrund von Ereignissen, die für SJ unvorhersehbar und nicht zurechenbar sind, abzuschließen. Ein solches Recht ergibt sich auch aus Kapitel 6 Abschnitt 7, erster Absatz, Punkt 2 des LUF, zur Umsetzung von Artikel 50 (c) der Richtlinie 2014/25/EU, aus Gründen des fehlenden Wettbewerbs aus technischen Gründen.

Aus Delta wird Delta 2.0

SJ begann 2017 den Vorgang zum Kauf von Hochgeschwindigkeitszügen ("Projekt Delta"), indem sie unter anderem Bombardier Transportation und andere Lieferanten aufforderte, Angebote einzureichen, ohne das LUF-Gesetz anzuwenden, da SJ der Meinung war, dass LUF auf SJ nicht anwendbar sei. Der Rechtsstandpunkt, dass LUF nicht auf SJ anwendbar sei, stand im Einklang mit Urteilen von Verwaltungsgerichten in Schweden.

In einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ("EuGH") vom 28. Februar 2019 in der Rechtssache C-388/17 kam das Gericht jedoch zum gegenteiligen Schluss, was zur Folge hatte, dass SJ verpflichtet ist, LUF beim Kauf von Waren, Dienstleistungen und Arbeiten anzuwenden.

Der Fall, dass der EuGH zu diesem Schluss kommen würde, war für SJ nicht vorhersehbar.

SJ entschied daraufhin, das Verfahren auszusetzen und ein neues Verfahren gemäß LUF einzuleiten.

Die Verhandlungen zwischen SJ und ausgewählten Lieferanten im Projekt Delta (von denen einer Bombardier Transportation war) waren aber schon weit fortgeschritten. Wenn SJ das Ausschreibungsverfahren in seiner Gesamtheit und unter Anwendung der im LUF festgelegten Fristen für ein Verfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb wieder aufnehmen würde, wären die Verzögerungen beträchtlich gewesen. Solche Verspätungen hätten es SJ unmöglich gemacht, die ständig steigende Nachfrage nach Personenbeförderung mit der Bahn in Schweden zu befriedigen. SJ ist bei weitem der größte Anbieter von Personenbeförderungen mit der Bahn in Schweden. Der Bedarf an den neuen Hochgeschwindigkeitszügen war bereits zu Beginn des Projekts dringend.

Solche Verspätungen würden es SJ auch unmöglich machen, die notwendigen, erheblichen Beiträge zu den klima-, umwelt- und verkehrspolitischen Zielen Schwedens zu leisten. In dieser Hinsicht ist es äußerst dringend, dass das Projekt Delta zum Abschluss gebracht wird.

Darüber hinaus haben die große Marktkenntnis von SJ und die bisherigen Verhandlungen im Rahmen des Projekts Delta deutlich gemacht, dass Bombardier Transportation objektiv gesehen der einzige Wirtschaftsteilnehmer ist, der in der Lage ist, zu gegebener Zeit ein Produkt zu liefern, das SJs Gesamtanforderungen und den Bedarf an erprobter Konstruktion, Technologie und Funktionalität der Zugfahrzeuge erfüllt.

Daher beschloss SJ im Mai 2019, ein Verhandlungsverfahren ohne vorherigen Aufruf zum Wettbewerb in Übereinstimmung mit dem LUF einzuleiten. Die Verhandlungen wurden seither mit Bombardier Transportation geführt. Die Parteien sind nun bereit, einen Vertrag abzuschließen.

Bengt Dahlberg, Rüdiger Lüders, WKZ, Quelle EU-Amtsblatt

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Letzte Änderung am Mittwoch, 24 Juni 2020 07:52

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