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Montag, 29 Juni 2020 09:00

Finnland: Regierung genehmigt die Gründung von Projektgesellschaften zum Ausbau der Eisenbahn

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Foto Juha Tuomi/Rodeo.

Am 25.06.2020 beschloss die finnische Regierung, das Ministerium für Verkehr und Kommunikation zu ermächtigen, zwei neue Aktiengesellschaften zu gründen, die sich teilweise im Staatsbesitz befinden: die Projektgesellschaft der Finnischen Eisenbahnen (Suomi-rata-hankeyhtiö) und die Projektgesellschaft des Turku-Stundenzugs (Turun tunnin juna - hankeyhtiö). Ferner werden Überlegungen aufgenommen, eine entsprechende Projektgemeinschaft Östliche Eisenbahn (hankeyhtiöstä itäistä raideyhteyttä) zu gründen.

Das Ministerium für Verkehr und Kommunikation kann die Gründungsurkunden der beiden genannten Gesellschaften und andere Dokumente im Zusammenhang mit der Gründung unterzeichnen und die Aktien der Gesellschaft im Namen des Staates zeichnen. Der Anteil des finnischen Staates an beiden Projektgesellschaften beträgt 51 Prozent. Im Falle der Projektgesellschaft Suomi rata bedeutet dies in der Gründungsphase des Unternehmens insgesamt 1,1 Mio.EUR und bei der Projektgesellschaft Turun tunnin juna 509.000 EUR.

Projekt Finnischen Eisenbahnen

Der Zweck der Projektgesellschaft Suomi-rata wäre es, die Planung der Eisenbahnverbindung zwischen Helsinki und Tampere über den Flughafen Helsinki-Vantaa bis zur Baureife zu fördern. Neben dem Staat wird die Projektgesellschaft auch Finavia, Helsinki, Tampere, Vantaa, Hämeenlinna, Janakkala, Riihimäki, Lahti, Akaa, Jyväskylä, Oulu, Pori, Seinäjoki, Vaasa, Kangasala, Nokia, Orivesi, Pirkkala, Ylöjärvi, Parkano und Kokkola umfassen.

Projekt Turku-Stundenzug

Der Zweck der Projektgesellschaft würde darin bestehen, die Entwicklung der Neubaustrecke Espoo - Salo und deren Weiterführung Salo - Turku zu fördern, bis der Bau abgeschlossen ist. Die Strecke soll eine Reisezeit von einer Stunde ermöglichen. An dem Turku-Stundenzug-Projekt sollen neben dem Staat auch Turku, Espoo, Helsinki, Salo, Lohja, Vihti und Kirkkonummi beteiligt sein.

Hintergrund zur Vorbereitung der Projektgesellschaften

Am 13. Februar 2020 erzielten die Verhandlungsführer des Staates, der Gemeinden und der Finavia AG eine Vereinbarung über die Gründung von Projektgesellschaften zur Förderung der Planung beider Projekte sowie über die finanziellen Beiträge der verschiedenen Parteien. Der Ausschuss für Wirtschaftspolitik der Regierung unterstützte am 03.03.2020 die Gründung der Projektgesellschaften Suomi-rata und Turun tunnin juna. Die Stadtverwaltungen und Finavia Plc haben im Frühjahr und Sommer 2020 in ihren zuständigen Entscheidungsgremien Aktionärsvereinbarungen diskutiert.

Wie geht es weiter?

Die Projektgesellschaften für die Finnischen Eisenbahnen und den Turku-Stundenzug werden nach dem Ende der Berufungsfrist bezüglich kommunaler Entscheidungen gegründet. Voraussetzung für die Gründung ist, dass das finanzielle Engagement des finnischen Staates in der Gründungsphase maximal 51 Prozent der Gesamtsumme der finanziellen Verpflichtungen ausmacht. Etwaige Berufungsverfahren können sich auf den Zeitpunkt der Unternehmensgründung auswirken, weshalb das genaue Datum der Gründung nicht angegeben werden kann.

Projekt Östliche Eisenbahn

Das Ministerium für Verkehr und Kommunikation hatte am 24.06.2020 außerdem Gespräche über die Voraussetzungen für die Gründung einer Projektgesellschaft für die östliche Eisenbahnverbindung (hankeyhtiöstä itäistä raideyhteyttä) aufgenommen. Die Auftaktveranstaltung mit den Gemeinden fand am 24. Juni 2020 statt. Nach einer vorläufigen Schätzung würden sich die Planungskosten für die Verbindung Porvoo - Kouvola auf rund 70 Mio. EUR und für die Verbindung Porvoo - Kotka - Luumäki auf rund 110 Mio. EUR belaufen. Die Gemeinden sollten ihr Interesse an der Kapitalisierung dieser Projektgesellschaft bis zum 31. August 2020 bekunden.

WKZ, Quelle Ministerium für Verkehr und Kommunikation

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