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Samstag, 11 November 2017 13:28

Frankreich: Entscheidung zur LGV Bordeaux - Toulouse fällt erst Anfang 2018

Die französische Verkehrsministerin Elisabeth Borne traf sich am Freitag in Toulouse mit den Volksvertretern der Region, um die Zukunft der Hochgeschwindigkeitsstrecke Bordeaux - Toulouse (LGV) zu besprechen. Sie sagte, sie sei gekommen, um "ein Missverständnis aufzuheben". Gegenüber der Zeitung La Dépêche du Midi erklärte sie: "Es gibt nicht diejenigen, die auf der einen Seite in Toulouse die Projekte vorantreiben wollen, und auf der anderen Seite diejenigen, die sie in Paris blockieren würden". Der Präsident der Republik hätte lediglich "eine Pause bei großen Infrastrukturprojekten" erklärt.

Die Ministerin kündigte an, dass sie Anfang 2018 ein "Infrastrukturprogrammgesetz" vorlegen werde, das für den Verkehrssektor eine Premiere darstellt. Dieses Gesetz wird ähnlich wie das Gesetz zur Militärplanung die benötigten Projekte für den Verkehr festlegen, um "die Glaubwürdigkeit des Staates" wieder herzustellen.

"Wor müssen uns vom unfinanzierten Versprechen für das Projekt verabschieden, um es praktikabel zu machen", fuhr sie fort. "Die Gemeinden haben Vorschläge unterbreitet, und wir werden an diesen Vorschlägen arbeiten, damit das Projekt im nächsten Jahr im Programmplanungsgesetz für die Verkehrsinfrastruktur vorgestellt werden kann."

Zur Finanzierung der Hochgeschwindigkeitsstrecke im Wert von 7 Mrd. Euro haben die Präsidenten der Regionen Occitanie und Nouvelle-Aquitaine sowie die Bürgermeister von Toulouse und Bordeaux vorgeschlagen, eine Finanzierungsgesellschaft auf der Grundlage des Modells der Société du Grand Paris für neue Metrolinien zu gründen. Diese würde Steuern für Büros oder Kraftstoffe durch Übertragung der Verbrauchssteuer auf Energieerzeugnisse (TICPE) erheben.

Mehreren Quellen zufolge erwägt der Staat auch eine Zwischenlösung, nach der zuerst die Anschlüsse an die Bahnhöfe Bordeaux und Toulouse gebaut werden könnten, der Bau des Hauptabschnittes aber hinausgeschoben wird. Diese Lösung hätte den Vorzug, den Bau der LGV nicht abzusagen, würde aber ihre Inbetriebnahme weiter hinauszögern. "Die Entscheidung des Staates muss bis Ende des Jahres ausgearbeitet sein, damit sie Anfang 2018 in das Programmplanungsgesetz aufgenommen werden kann," sagte Elisabeth Borne.

WKZ, Quelle La Dépêche du Midi, Les Echos

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