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Dienstag, 29 September 2020 09:30

Griechenland: EU-Kommission setzt Infrastrukturministerium unter Druck

Dass sich in Griechenland Bauvorhaben sehr lange hinziehen und am Ende viel mehr kosten als kalkuliert, ist bekannt. Offensichtlich hat die Europäische Kommission keine Geduld mehr. Schon im Frühjahr 2020 hat sie die griechische Regierung gebeten etwas zu unternehmen um realistische Planungen vorzulegen, Bauvorhaben zügiger umzusetzen und auch für einen geordneten Betrieb auf den Eisenbahstrecken zu sorgen.

Da jetzt ein Zwischenbericht wohl wenig zum Gefallen der Kommission ausfiel, wurde das girechische Infrastrukturministerium aufgefordert innerhalb eines Monats nachweislich wirksame Schritte auszuführen, darzulegen, dass diese auch nachhaltig sind, und aufzulisten, welche Vorhaben mit welcher Priorität durchgeführt werden. Andernfalls werden alle Mittelzuweisungen für Streckenausbauten gestoppt. Das betrifft vor allem OSE als Netzbetreiber und die Tochtergesellschaft ErgOSE, die für den Netzaiusbau zuständig ist, diese müssen bis Ende 2021 völlig umorganisiert werden. 

Unmittelbarer Anlass sind wohl auch ununterbrochene Klagen der in Griechenland aktiven EVU, dass fast täglich zu Betriebsstörungen wegen Mängeln am Netz kommt, hinzu kommen die bekannten Probleme wie jahrelange Verzögerung der Fertigstellung und Kostenüberschreitungen bei allen Bauvorhaben, aktuell bei der neuen Peloponnesbahn, die neue Strecke durch Patras, Signalisierung der Strecke Athen - Thessaloniki, undurchsichtige Ausschreibungen usw., aber auch eine offensichtlich völlige Planlosigkeit, was den (teuren) Unterhalt der Strecken, vor allem der hochtechnisierten Ausbau-/ bzw. Neubaustrecken, anbelangt.

Verschiedene griechische Medien berichten unterschiedlich, ob von einem möglichen Zahlungsstopp auch laufende Projekte betroffen wären oder nur zukünftige Vorhaben in der Förderperiode 2021-2027.

Prof. Dr. Johannes Schenkel

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