english

Donnerstag, 15 Oktober 2020 08:00

Tschechien: Regierung billigt das Konzept des öffentlichen Verkehrs zur Umsetzung der EU-Vorgaben

cz min1
Foto Verkehrsministerium.

Auf ihrer Sitzung am 13.10.2020 hat die tschechische Regierung das Konzept des öffentlichen Verkehrs gebilligt, das sich mit der künftigen Form der Erbringung von Verkehrsdienstleistungen in der Tschechischen Republik durch den öffentlichen Personenverkehr befasst. Das Material beschreibt die Möglichkeiten bis 2025 mit Blick auf 2030.

"Wir können mit den Regionen und anderen Partnern daran arbeiten, wie wir weiterhin Zugverbindungen in den Regionen bestellen werden, wie die Kontinuität der Verbindungen über ihre Grenzen hinweg gewährleistet werden kann oder ob es möglich wäre, einen schnellen Fernverkehr durch den Staat zu gewährleisten, auch wenn dies nicht der Fall war", so der Verkehrsminister Karel Havlíček.

Nach den Worten des Verkehrsministers verbessert sich allmählich der Betrieb der einzelnen integrierten Verkehrssysteme. "Andererseits ist nicht zu übersehen, dass im Zusammenhang mit der Regionalisierung des öffentlichen Verkehrs, die bereits 2005 erfolgte, eine gewisse Fragmentierung des interregionalen Verkehrs zu beobachten ist. Wenn die regionalen Verkehrsdienste von Regionen mit eigenständiger Zuständigkeit erbracht werden, ist es sehr schwierig, bei der Bestellung von öffentlichen Dienstleistungen im Personenverkehr das gleiche Verfahren für alle Regionen sicherzustellen", so Havlíček.

Die vorgeschlagene Überprüfung der Zuständigkeiten der Besteller im öffentlichen Verkehr, eine mögliche Überarbeitung der Finanzierungsmethode für Verkehrsdienste und andere Folgemaßnahmen, wie die Schaffung eines Konzessionsmodells für Eisenbahnen oder eine Änderung der Mindeststandards, können zu einem angemesseneren und effizienteren öffentlichen Verkehr in der gesamten Tschechischen Republik beitragen.

Das Konzept des öffentlichen Verkehrs ist ein völlig neues Institut in der Rechtsordnung der Tschechischen Republik. Die Schaffung eines solchen Konzepts setzt EU-Recht um, und das tschechische Gesetz über den öffentlichen Dienst verleiht dem ganzen Prozess eine konkrete Form. Das Dokument wird für einen Zeitraum von mindestens 5 Jahren vom Verkehrsministerium für das gesamte Staatsgebiet ausgestellt und von der Regierung genehmigt.

Das Konzept des öffentlichen Verkehrs enthält vier grundlegende Teile: Dies sind die Hauptziele und Prioritäten des Staates im Bereich des öffentlichen Verkehrs, weiter die Hauptachsen des öffentlichen Dienstes, den grundlegenden Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen dem Staat, den Regionen und Gemeinden bei der Erbringung von Verkehrsdienstleistungen und schließlich Instrumente für seine Umsetzung.

WKZ, Quelle Verkehrsministerium

Zurück

Nachrichten-Filter