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Mittwoch, 29 November 2017 11:38

Niederlande: Marktumfrage zur Hochgeschwindigkeitsstrecke HSL Zuid im Parlament

Das Ministerium für Infrastruktur und Wasserwirtschaft hat am 28.11.17 einen Bericht zur Betriebsentwicklung auf der niederländischen Hochgeschwindigkeitsstrecke HSL Zuid an die Tweede Kamer geschickt. Die Marktstudie soll Aufschluss darüber geben, welche Leistungen andere Betreiber auf der HSL erbringen können und ob die Zusammenarbeit zwischen NS und anderen Betreibern dazu beitragen kann, das vereinbarte Leistungsniveau zu erreichen.

Bei der als Antwort des Kabinetts auf den Bericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses der Fyra-Problematik von einer externen Agentur (Rebel Group) durchgeführten Marktstudie wurde in Abstimmung mit der Wettbewerbsbehörde ACM ausdrücklich auf wettbewerbsrechtliche Aspekte wie die Verhinderung des Austauschs von wettbewerbsrelevanten sensiblen Informationen geachtet.

Die Marktumfrage zeigt, dass es möglich ist, die Leistung des derzeitigen Verkehrsdienstes zu verbessern. Diese Leistungssteigerung kann durch Maßnahmen erreicht werden, die sich im Bericht wegen der Vertraulichkeit nur allgemein widerspiegeln. Darüber hinaus haben drei anonym gebliebene Verkehrsunternehmen mitgeteilt, dass sie die Hochgeschwindigkeitsstrecke selbst nutzen wollen, aber derzeit über keine Ausrüstung verfügen, um kurzfristig die Nachfolge der NS antreten zu können.

Die Marktstudie zeigt auch, dass die Zusammenarbeit zwischen NS und anderen Verkehrsbetrieben in der Praxis schwierig zu gestalten ist. Die Betreiber haben angegeben, dass sie sich nur dann an der Vorbereitung der Zusammenarbeit beteiligen wollen, wenn diese tatsächlich stattfindet; sie sind nicht an einer nur "beratenden Funktion" interessiert. Tatsächlich haben die anderen Betreiber angedeutet, dass sie nicht mit NS zusammenarbeiten wollen, wenn dies bedeutet, dass "NS weiter im Sattel sitzt". Darüber hinaus können die von anderen Betreibern vorgeschlagenen Verbesserungen von NS selbst ohne Zusammenarbeit mit einem anderen Betreibern realisiert werden.

Nach der Marktumfrage haben die anderen Betreiber damit eine schwache Position in allen Gesprächen mit NS. Die Marktstudie zeigt jedoch, dass es in einigen Bereichen noch Verbesserungsbedarf gibt, den NS unter den gegenwärtigen Umständen auf der HSL selbstständig erreichen kann. Darauf soll eine externes Leistungs- und Verbesserungsprogramms auf der HSL eingehen, das NS und ProRail derzeit in Auftrag geben.

Entsprechend den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag gilt weiterhin das allgemeine Prinzip der "drei Streiks". Wenn NS die Mindestleistungsvereinbarungen dreimal hintereinander nicht einhält (d. h. wenn der niedrigste Wert desselben Leistungsindikators in drei aufeinander folgenden Jahren unter dem Zielwert liegt), kann der Entzug von (Teilen) der Konzession erfolgen. Wie aus dem Koalitionsvertrag hervorgeht, wird über den Zeitraum nach 2024 im Anschluss an die Halbzeitüberprüfung der Verkehrskonzession entschieden.

Der Präsident und Direktor der NS, Roger van Boxtel, hat als Folge auf den Bericht betont, dass NS alle Anstrengungen unternimmt, um die Leistung der HSL zu erreichen: "Alle Maßnahmen, die Verbesserungen für Reisende bringen, werden überprüft und umgesetzt. Das haben wir auch im vergangenen Jahr - in der Zeit der Markterhebung - getan. Sie können sehen, dass die Dinge wirklich besser laufen auf der HSL, es wird erwartet, dass die Leistung in diesem Jahr auf dem gewünschten Niveau liegen wird".

WKz, Quelle Infrastrukturministrium, NS, AD

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