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Freitag, 19 Februar 2021 09:00

Frankreich: Verkehrsregulierungsbehörde veröffentlicht ihre strategischen Ausrichtungen 2021-2022

art

Nach einer sehr nachhaltigen Tätigkeit im Jahr 2020 und anlässlich der Veröffentlichung ihres Referenzdokuments gibt die französische Verkehrsregulierungsbehörde (l'Autorité de régulation des transports, ART) ihre strategischen Ausrichtungen für 2021-2022 bekannt.

Das Referenzdokument der Behörde besteht aus vier Teilen:

• einem ersten Teil, der einen knappen Überblick über die wichtigsten Aufgaben der Behörde in ihren sechs Regulierungsbereichen (Schienenverkehr, öffentlicher Personennahverkehr in der Île-de-France, Autobahnen, Straßenpersonenverkehr, Flughäfen, digitale Mobilitätsdienste) gibt;
• einem zweiten Teil, in dem die vier Werte der Behörde vorgestellt werden: Unabhängigkeit, Fachwissen, Transparenz und Dialog;
• einem dritten Teil, in dem vier Grundpfeiler für die sektoralen Regulierungsmaßnahmen der Behörde festgelegt sind: (i) Entwicklung und Vertiefung der Kenntnisse über Angebot und Nachfrage auf regulierten Märkten, (ii) Entwicklung und Aufrechterhaltung eines fairen Wettbewerbsrahmens, (iii) Verringerung von Informationsasymmetrien und (iv) Sicherstellung der Einführung von Preissystemen, die relevante und konsistente wirtschaftliche Signale liefern;
• einem vierten Teil, in dem die strategischen Ausrichtungen der Behörde und deren Hauptvarianten dargelegt werden. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit erheben zu wollen, besteht das Ziel dieses vierten Teils darin, im Arbeitsprogramm der Behörde ihre Aufgaben sowie die Werte und Säulen, auf denen ihr Handeln beruht, zu konkretisieren.

"Dank des Fachwissens und des Engagements der ART-Mitarbeiter, die ich in diesem Zusammenhang loben möchte, hat die Behörde im Jahr 2020 stark investiert und wird dies auch 2021 tun, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Die aktuelle Krise und die Ausweitung ihres Aktionsfeldes Ende 2019 haben uns dazu veranlasst, den eigentlichen Sinn und die Ziele zu hinterfragen, die wir uns in Bezug auf die Regulierung setzen müssen, um uns an diesen neuen Kontext anzupassen. In diesem Sinne wurde dieses Referenzdokument konzipiert. Nachdem wir gerade drei öffentliche Konsultationen abgeschlossen haben, die Ende 2020 eingeleitet wurden, bleibt unser Handeln fest verankert in einem ständigen Dialog mit dem Ökosystem der Verkehrsakteure, die von der Krise stark betroffen sind, während wir gleichzeitig sicherstellen, dass unsere Regulierungsmaßnahmen immer zum Nutzen der Nutzer durchgeführt werden", sagt Bernard Roman, Vorsitzender der Behörde.

Jahr 2020

Trotz der mit der Krise verbundenen Schwierigkeiten hat die Behörde ihr Tätigkeitsniveau erhöht, um ihre erweiterten Aufgaben innerhalb oft sehr enger Fristen zu erfüllen. Im Jahr 2020 hat die Behörde 87 Stellungnahmen und Entscheidungen ab gegeben, darunter 3 Streitbeilegungsentscheidungen, und 8 öffentliche Anhörungen organisiert.

Strategische Orientierung 2021/22

Die strategischen Orientierungen der Behörde für 2021-2022 sind organisiert um :

• sektorale Ausrichtungen für jeden der sechs Regulierungsbereiche, die durch einige der wichtigsten im Arbeitsprogramm der Behörde für diesen Zeitraum erwarteten Änderungen veranschaulicht werden;
• übergreifende Leitlinien, die mit den finanziellen, rechtlichen und Marktbeobachtungsansätzen der Behörde verknüpft sind.

Reaktion auf global aufkommende Themen

Die strategischen Ausrichtungen für jeden der sechs Regulierungsbereiche der Behörde sollten es ermöglichen, auf die neuen Herausforderungen für die sektorale Regulierung zu reagieren. Sie tragen damit bei:

• zur Vertiefung der datenbasierten Regulierung als neue Form der Regulierung;
• dem Kampf gegen den Klimawandel, der zwar nicht im Mittelpunkt der Aufgaben der Behörde steht, aber dennoch ein wichtiges Thema ist, das sie berücksichtigen muss;
• ein besseres Verständnis für die Auswirkungen der Gesundheitskrise auf die regulierten Sektoren und die Notwendigkeit, die Regulierung gegebenenfalls anzupassen.

Reaktion auf wichtige sektorale und sektorübergreifende Herausforderungen

Diese strategischen Ausrichtungen sollten es ermöglichen, auf die folgenden wichtigen sektoralen Fragen zu reagieren:

• im Rahmen der Öffnung des inländischen Personenverkehrsmarktes für den Wettbewerb zur Entwicklung und Leistungsfähigkeit des Schienenverkehrs zum Nutzen der Nutzer beitragen;
• die Regulierung der Aktivitäten der RATP umzusetzen, wie es das Mobilitätsgesetz verlangt;
• die Kontrolle und Regulierung des konzessionierten Autobahnsektors zu verstärken und weiterhin zum Aufbau der Organisation des Sektors nach dem Ende der aktuellen Konzessionen beizutragen;
• Verbesserung der Anwendung des aktuellen Regulierungsrahmens im Straßenpersonenverkehr und Entwicklung einer zukunftsorientierten Vision für die Entwicklung und Regulierung des Sektors;
• die Regulierung des Flughafensektors zu vertiefen, auf den Erfahrungen des ersten Jahres der Regulierung aufzubauen und zur Verbesserung des Regulierungsrahmens beizutragen;
• Abschluss der Vorbereitungen für die Umsetzung der Regulierung, die der Behörde im Bereich der digitalen Mobilitätsdienste durch das Mobilitätsorientierungsgesetz übertragen wurde, und Einleitung der ersten Kontrollen.

Die sektoralen Ausrichtungen werden von fünf transversalen Ausrichtungen begleitet:

• Kampf gegen Monopolrenten bei gleichzeitiger Sicherstellung eines Rentabilitätsniveaus für die Betreiber, das ihnen die Finanzierung ihrer Investitionen ermöglicht;
• effektivere Nutzung aller der Regulierungsbehörde übertragenen Befugnisse und die Mitwirkung an der Entwicklung der Texte und ihrer Auslegung im Dienste des Regulierungsauftrags der Behörde;
• eine übergreifende Sicht auf die verschiedenen Transportmärkte zu erlangen;
• eine breitere Nutzung der von der Behörde veröffentlichten Daten zu fördern;
• die Offenheit der Behörde gegenüber allen Beteiligten zu stärken.

WKZ, Quelle ART

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