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Donnerstag, 08 April 2021 10:00

Frankreich: Rat zur Ausrichtung der Infrastruktur soll Schienengüterverkehr und LGV Rhin-Rhône klären

Jean-Baptiste Djebbari, Delegierter Minister für Verkehr, hat am 11.03.2021 den Rat zur Ausrichtung der Infrastruktur (Conseil d'Orientation des Infrastructures, COI), das Kollegium der gewählten Vertreter und Experten im Dienste der nationalen Planung von Verkehrsprojekten, eingesetzt.

Der im Herbst 2017 in einem temporären Format initiierte COI hatte die Regierung bei der Vorbereitung des Gesetzes über die Ausrichtung der Mobilität (Loi d'Orientation des Mobilités, LOM) beraten. Mit der Annnahme des LOM und dem Anwendungsdekret vom 30. Dezember 2020 wird dieses Gremium nun dauerhaft eingesetzt. Es ist dem Verkehrsminister unterstellt, der es am Donnerstag, den 11. März, im Beisein seines neuen Präsidenten David Valence, Vizepräsident der Region Grand Est und Bürgermeister von Saint-Dié-des-Vosges, und seines Vizepräsidenten VizeBruno Cavagné, Vorsitzender des französischen Verbandes für öffentliche Arbeiten, formell eingesetzt hat.

Die Vielfalt der Mitglieder des COI sollte es ihm ermöglichen, der Regierung pragmatische Vorschläge zu unterbreiten, die dem öffentlichen Interesse dienen. Der Rat wird zwei Hauptmissionen haben:

• Sein Fachwissen über Mobilität und Verkehr sowie über die nationale Programmierung von Investitionen in diesen Bereichen zur Verfügung zu stellen.
• Beantwortung aller gesetzlich vorgesehenen oder von der Regierung ausgehenden Anfragen in Bezug auf die Strategie, Programmierung und Finanzierung von Investitionen in Bezug auf Mobilität und Verkehr.

Für 2021 wurde der COI von der Regierung mit zwei Stellungnahmen beauftragt:

• die erste zum Entwurf der nationalen Strategie für die Entwicklung des Schienengüterverkehrs und
• die zweite zur Phase 2 des östlichen Zweigs der Hochgeschwindigkeitsstrecke Rhein-Rhône (LGV Rhin-Rhône).

WKZ, Quelle ART

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