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Donnerstag, 17 Juni 2021 07:00

Russland: Strafvollzugshäftlinge sollen beim Ausbau der BAM helfen

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Fotos Bamstrojmehanizacija.

Die Leitung des Föderalen Strafvollzugsdienstes (Federalʹnoj služby ispolneniâ nakazanij, FSIN) wird Insassen der Region Habarovsk zur Arbeit an einem der wichtigsten Megaprojekte im Fernen Osten schicken - dem Bau der zweiten Linie der Baikal-Amur-Magistrale (Bajkalo-Amurskoj magistrali, BAM) und der Transsibirischen Eisenbahn, berichten russische Medien.

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Der Vertrag wurde zwischen der Abteilung des Föderalen Strafvollzugsdienstes des Gebiets Habarovsk und der Baugesellschaft Bamstrojmehanizacija als Projektbetreiber abgeschlossen. Die Vereinbarung sieht die Einrichtung spezieller Baustellen vor, die als Strafvollzugszentrum fungieren und bereits von der Russischen Eisenbahn in Vorbereitung sind. Es ist vorgesehen, dass Häftlinge, die zur Strafen mit Zwangsarbeit verurteilt sind, am Bau beteiligt werden. Darüber hinaus kann für spezielle Gefangene die vorhandene Strafe in Form von Zwangsarbeit abgemildert werden.

Bamstrojmehanizacija, Teil der Unternehmensgruppe 1520, gab am 10.06.2021 die Unterzeichnung des Abkommens bekannt. Dies wird den akuten Mangel an Arbeitern auf den Baustellen der BAM verringern, heisst es dort. Wie Aleksandr Černojarov nach der Unterzeichnung des Dokuments sagte, erlebt das Unternehmen "einen akuten Mangel an Fachkräften". Die Russische Bahn RŽD werde eine aktive Arbeit an der Auswahl geeigneter Räumlichkeiten übernehmen, die anschließend für die Unterbringung von Gefangenen ausgestattet werden. Der Leiter des Bundesgefängnisdienstes, Yuri Dorohin, erklärte sich bereit, bei der Auswahl von Spezialisten unter den Häftlingen mitzuwirken.

Der Fachkräftemangel zur Modernisierung und dem Ausbau der BAM ist bekannt. Schon im April wurden Soldaten der Armee ausgewählt, um beim Bau zu helfen. Diese reichen aber nicht aus.

Laut Alexandre Kalašnikov, Direktor des Föderalen Strafvollzugsdienstes (FSIN), hat etwa ein Drittel (188.000) der 482.000 Gefangenen in Strafkolonien das Recht, seine Bestrafung durch Zwangsarbeit zu ersetzen. "Es wird kein Gulag sein, es werden völlig neue, menschenwürdige Bedingungen sein, denn diese Person wird bereits im Wohnheim arbeiten oder eine Wohnung mieten, wenn gewünscht, mit einer Familie, einen anständigen Lohn bekommen", erklärte der Leiter der FSIN und fügte hinzu, dass es darum geht, Gefangene als Alternative zu Gastarbeitern zu nutzen.

Ivan Melʹnikov, Vizepräsident der russischen Abteilung des Internationalen Komitees zum Schutz der Menschenrechte, nannte die Zahlen des Föderalen Strafvollzugsdienstes allerdings "fantastisch". Ihm zufolge übersteigt das Einkommen der Sträflinge meistens nicht den Mindestlohn.

Auch sonst ist die Einsetzung von Strafarbeitern umstritten. Die Leiterin der juristischen Abteilung der Nichtregierungsorganisation "Russland hinter Gittern" (Rusʹ Sidjasaja), Olʹga Podoplelova, sagte: "Wenn das Gericht die Haft in Zwangsarbeit umwandelt, wird das Recht auf Bewährung aufgehoben.“ Als Alternative zu den Gefangenen schlägt sie vor, Einheimische einzusetzen, die eine Anstellung suchen.

WKZ, Quelle Bamstrojmehanizacija, Polit, Zona Media, Moskauer Deutsche Zeitung

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Letzte Änderung am Donnerstag, 17 Juni 2021 06:22

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