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Die Vorbereitungen für die zu gründende Projektgesellschaft zur Planung der Ostbahn schreiten voran. Am 28. Oktober 2021 beschloss die Regierung, das Ministerium für Verkehr und Kommunikation zu ermächtigen, eine neue, teilweise in staatlichem Besitz befindliche Aktiengesellschaft namens Itärata (Ostbahn, Östbanan) zu gründen.

Das Ministerium für Verkehr und Kommunikation kann die Satzung der Gesellschaft und andere Dokumente im Zusammenhang mit ihrer Gründung unterzeichnen und die Aktien der zu gründenden Aktiengesellschaft im Namen des Staates zeichnen. Der finnische Staat verpflichtet sich, das Unternehmen gemäß den Bestimmungen der Aktionärsvereinbarung mit einem Höchstbetrag von 40,29 Mio. EUR zu kapitalisieren.

Das Wirtschaftsministerkomitee hat am 28.9.2021 die Gründung der Eastern Railway Project Company genehmigt. Die Projektgesellschaft soll für die Planung und Finanzierung des Eisenbahnprojekts Lentorata - Porvoo - Kouvola bis zur Baureife verantwortlich sein.

Am 28. Oktober 2021 ermächtigte die Regierung außerdem das Ministerium für Verkehr und Kommunikation, die Liquidation von Pohjolan Rautatiet Oy im Namen des Staates zu genehmigen. Das Unternehmen wurde im Februar 2019 für die umfassende Entwicklung des Schienenverkehrs gegründet. Das Unternehmen hat kein operatives Geschäft.

Was kommt als Nächstes?

Die Projektgesellschaft Itärata wird nach Ablauf der Rechtsmittelfrist gegen die Entscheidungen der Gemeinden gegründet.

Die Einrichtung unterliegt der Bedingung, dass das finanzielle Engagement des finnischen Staates maximal 51 % des gesamten finanziellen Engagements zum Zeitpunkt der Einrichtung ausmacht.

Die möglichen Einspruchsverfahren können sich auf den Zeitplan für die Gründung der Gesellschaft auswirken, so dass kein genaues Datum für die Gründung angegeben werden kann.

WKZ, Quelle Valtioneuvosto ja ministeriöt