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Montag, 29 November 2021 09:00

Finnland: Siemens zu Millionenschadenersatz wegen Metro-Automatisierung in Helsinki verurteilt

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Fotos HKL.

Das Bezirksgericht Helsinki (Helsingin käräjäoikeus) hat Siemens dazu verurteilt, HKL mehr als 4,9 Mio. EUR Schadenersatz für den durch die Kündigung des Metrovertrags entstandenen Schaden zu zahlen. Darüber hinaus muss Siemens mehr als 3 Mio. EUR an Kaufpreisrückerstattungen für die Automatisierung der Metro und des Metro-Depots zahlen. HKL wurde verurteilt, Siemens rund 10 000 Euro im Zusammenhang mit der Kündigung der Automatisierung der Erweiterung des Metro-Depots zu zahlen.

So lautete das Urteil des Bezirksgerichts Helsinki am 16.11.2021 in einem Verfahren zwischen der Stadt Helsinki, der Verkehrsbehörde Helsingin kaupungin liikennelaitoksen (HKL) und dem Bauunternehmen Länsimetro Oy sowie mit Siemens Osakeyhtiö und Siemens SAS. In dem seit Jahren andauernden Streit, in dem beide Seiten Vereinbarungen gebrochen haben, geht es um ein schief gelaufenes Projekt zur Automatisierung der Metro.

Ursprünglich verlangten HKL und Länsimetro von Siemens eine Entschädigung von rund 200 Mio. EUR und Siemens von HKL rund 160 Mio. EUR. Die meisten Anträge der Parteien wurden jedoch vor Gericht abgewiesen. Gegen das Urteil und ein früheres Zwischenurteil kann ein Rechtsmittel beim Berufungsgericht Helsinki eingelegt werden. HKL ist die Entschädigung nicht ausreichend und wird die fast 300 Seiten umfassenden Unterlagen sorgfältig prüfen und erst danach eine endgültige Entscheidung treffen.

"Das Gericht verurteilte Siemens zur Zahlung von Schadensersatz an HKL und zur Rückerstattung eines Teils des gezahlten Kaufpreises. Wir können uns jedoch nicht mit dem Urteil zufrieden geben, da das Bezirksgericht zuvor entschieden hat, dass HKL berechtigt war, die strittigen Verträge zu kündigen. HKL ist der Ansicht, dass ihr ein größerer finanzieller Schaden entstanden ist, als das Bezirksgericht jetzt festgestellt hat. Wir werden die Entscheidung des Bezirksgerichts sorgfältig prüfen und dann entscheiden, ob wir beim Berufungsgericht Berufung einlegen", sagt Ville Lehmuskoski, CEO von HKL.

Der Streit geht auf die Entscheidung Helsinkis aus dem Jahr 2008 zurück, das deutsche Technologieunternehmen mit der Automatisierung des bestehenden Metro-Netzes zu beauftragen, um es schneller und fahrerlos zu machen, wenn 2017 eine neue westliche Linie Länsimetron zum benachbarten Espoo hinzukommt. Das Projekt geriet jedoch schnell in Schwierigkeiten, da sich beide Seiten gegenseitig Verzögerungen und Kostenüberschreitungen vorwarfen, so dass Helsinkis öffentliches Verkehrsunternehmen HKL schließlich 2015 den gesamten Vertrag kündigte.

• 2008: HKL und Siemens einigen sich auf eine Metro-Automatisierung
• 2009: Die Automatisierung der West-Metro Länsimetron ist Bestandteil des Vertrags. Die Zusammenarbeit gerät ins Stocken
• 2012: Die Parteien erstellen einen Fahrplan, um die Fortführung des Projekts trotz Unstimmigkeiten zu sichern
• 2015: HKL kündigt den Vertrag mit Siemens im Januar. Der Rechtsstreit wird vor dem Bezirksgericht Helsinki verhandelt.
• 2017: Ein privates Schiedsgericht entscheidet zugunsten von HKL, dass Siemens für die erste Verzögerung bei der Lieferung des Metro-Automatisierungssystems hauptverantwortlich war.
• 2018: Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Helsinki beginnt.
• 2020: In einem Zwischenurteil vom März stellt das Bezirksgericht fest, dass HKL den Metroautomationsvertrag zu Recht gekündigt hat.

WKZ, Quelle Helsingin käräjäoikeus, YLE, HKL

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