Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine Beihilfe in Höhe von 43,63 Mio. EUR genehmigt, um CFR Călători, den größten öffentlichen Betreiber von Schienenpersonenverkehrsdiensten in Rumänien, für die Schäden zu entschädigen, die durch den Ausbruch des Coronavirus und die restriktiven Maßnahmen entstanden sind, die die rumänische Regierung zur Eindämmung der Virusausbreitung ergreifen musste.

Diese Maßnahme wird es Rumänien ermöglichen, CFR Călători für die Schäden zu entschädigen, die im Zeitraum vom 1. April bis zum 31. August 2020 als direkte Folge der Beschränkungen entstanden sind. Die Beihilfe wird in Form einer Kapitalzuführung gewährt.

Die Maßnahme wurde auf der Grundlage von Artikel 107 Absatz 2 Buchstabe b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genehmigt. Danach kann die Kommission staatliche Beihilfen genehmigen, die von den Mitgliedstaaten gewährt werden, um Unternehmen für Schäden zu entschädigen, die unmittelbar durch außergewöhnliche Ereignisse wie den Ausbruch des Coronavirus entstanden sind.

Die Kommission stellte fest, dass die angemeldete Maßnahme Schäden ausgleicht, die unmittelbar mit dem Ausbruch des Coronavirus zusammenhängen. Sie stellte ferner fest, dass die Maßnahme verhältnismäßig ist, da die Entschädigung nicht über das hinausgeht, was zur Beseitigung des Schadens erforderlich ist. Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Maßnahme mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar ist.

Weitere Informationen über die Maßnahmen der Kommission zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie finden Sie hier. Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nicht vertrauliche Fassung der Entscheidung im Beihilfenregister auf der Website der Kommission unter der Nummer SA.60996 veröffentlicht.

WKZ, Quelle EU-Kommission