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Dienstag, 30 Januar 2018 11:02

Schweiz: SBB unternimmt im Bereich der Behindertengleichstellung grosse Anstrengungen

dosto

Gemäss Behindertengleichstellungsrecht haben einzelne Behindertenorganisationen das Recht, Beschwerde gegen spezifische behördliche Bewilligungen einzureichen. Es ist selbstverständlich, dass die SBB dies respektiert. Mit der jüngsten Verbandsbeschwerde wurde nun ein Beschwerdeverfahren angestossen, welche die Betriebseinführung der neuen FV-Dosto Züge nach Ansicht der SBB verzögern kann.

Der FV-Dosto verfügt seit Ende November 2017 über eine befristete Betriebsbewilligung des BAV, welche nun durch einen Dachverband im Rahmen des Verbandsbeschwerderechts angefochten wurde. Teil der Bewilligungserteilung ist Prüfung der rechtlichen Vorgaben des Gleichstellungsrechts durch das BAV. Aktuell läuft das sogenannte Massnahmeverfahren.

Die SBB wird im Februar beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerdeantwort einreichen und darin die Abweisung der Beschwerde beantragen.

Behindertenverbände von Anfang an eng einbezogen

Seit Beginn des Projekts fand und findet eine aktive Abstimmung mit den Behindertenverbänden statt. Die Verbände wurden aktiv in die Fahrzeug-Konzeption einbezogen (Maquetten-Phase 2011, weitere Abstimmungen bis heute). Das Fahrzeugkonzept sieht für mobilitätseingeschränkte Personen u.a. Niederflureinstiege über den ganzen Zug, mindestens drei Rollstuhlplätze mit Zugang zum rollstuhlgängigen Universal-WC und weitere Unterbringungsmöglichkeiten in den Multifunktionszonen, sowie einen Catering-Service am Platz vor.

Zuletzt fand am 22. Dezember 2017 eine Besichtigung des Zuges mit den Behindertenverbänden statt, anlässlich welcher die Umsetzung der eingebrachten Inputs diskutiert wurden z.B. die Hilfen für Sehbehinderte oder die Durchsagequalität für Hörbehinderte, wie auch die Rollstuhlgängigkeit. Eine Besichtigung zu einem früheren Zeitpunkt hätte nicht auf einem Fahrzeug, welches alle Sonderzonen wie Familienwagen und Speisewagen umfasst, stattfinden können.

SBB hatte bereits freiwillig Anpassungen vorgenommen

Die SBB unternimmt im Bereich der Behindertengleichstellung grosse Anstrengungen und ist gewissen Forderungen der Behindertenverbände sogar aus freien Stücken entgegengekommen. SBB bedauert, dass es zu einem erneuten Gerichtsverfahren kommt.

Bereits im Jahr 2011 wurde eine entsprechende Verbandsbeschwerde eingereicht. Den Forderungen von einzelnen Behindertenverbänden bezüglich einem zusätzlichen Behindertenabteil samt rollstuhlgängiger Toilette und einem Lift in den Speisewagen – Anpassungen des Fahrzeugs – wurde durch das Bundesgericht im Jahr 2013 nicht stattgegeben.

Die Typenskizze und das Pflichtenheft des Fahrzeuges wurden somit letztinstanzlich als gesetzeskonform und nichtdiskriminierend beurteilt.

Da die Beschwerdeantwort auf die jüngste Verbandsbeschwerde noch nicht eingereicht ist, verzichtet die SBB derzeit auf weitere Ausführungen, da die juristischen Fragen durch die gerichtlichen Instanzen vorgängig geklärt werden müssen.

Weitere Information: Faktenblatt SBB FV-Dosto

Pressemeldung SBB

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