Fotos Ministerstwo Infrastruktury.

Der polnische Ministerrat hat am 20. April 2022 einen vom Infrastrukturminister vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Kommerzialisierung und Umstrukturierung des Staatsunternehmens "Polnische Eisenbahnen" (Polskie Koleje Państwowe) angenommen. Die Regierung will das Budget für das Programm Kolej Plus von 5,6 Mrd. PLN (1,2 Mrd. EUR) auf über 11 Milliarden PLN (2,4 Mrd. EUR) erhöhen. Damit können 34 statt der bisher geplanten 17 Investitionsprojekte kofinanziert werden.

Das Programm zielt auf lineare Investitionen, d. h. die Modernisierung oder den Bau neuer Eisenbahnstrecken, einschließlich Umgehungsstrecken und Anschlussgleise. Das Programm wird bis 2028 durchgeführt.

"Mit der Aufstockung der Mittel für das Programm zur Fertigstellung der lokalen und regionalen Infrastruktur Rail Plus reagiert die Regierung auf die Initiativen der Kommunen zur Modernisierung der Eisenbahnstrecken. Damit können wir nicht nur große Investitionsprojekte umsetzen, sondern auch Brücken und Eisenbahnverbindungen bauen und so der Ausgrenzung im Verkehr aktiv entgegenwirken", so Infrastrukturminister Andrzej Adamczyk.

Mehr als 1.200 km Eisenbahnstrecken kommen für eine Kofinanzierung im Rahmen des Programms zur Fertigstellung der lokalen und regionalen Infrastruktur "Eisenbahn Plus" bis 2028 in Frage. Die PKP Polskie Linie Kolejowe (PKP PLK) hat die Bewertung von Dokumenten mit vorläufigen Planungs- und Prognosestudien abgeschlossen, die von den Provinzregierungen erstellt wurden.

Alle eingereichten Projekte wurden nach denselben Kriterien bewertet, die in den Auswahlleitlinien festgelegt sind, wobei verschiedene Aspekte berücksichtigt wurden, darunter demografische und soziale, ökologische, wirtschaftliche, technische und betriebliche Aspekte sowie die Ergebnisse von Studienanalysen.

Mehr als 1.200 km Eisenbahnstrecken werden im Rahmen des Programms Kolej Plus gefördert

"Ich freue mich sehr, dass wir heute ein äußerst wichtiges Programm für ganz Polen vorstellen können. Ein Programm, in dem es um den Wiederaufbau und die Wiederherstellung von Eisenbahnstrecken geht", so Premierminister Mateusz Morawiecki. Und er fügte hinzu: "Dies ist ein wichtiger Moment, denn in der Dritten Republik wurden die Eisenbahnlinien liquidiert."

"Ich beglückwünsche alle Kommunalverwaltungen, deren Projekte sich für die Umsetzung im Rahmen des Programms Rail Plus qualifiziert haben. Unser Ziel ist es, die Ausgrenzung in der Kommunikation zu verhindern. Das große Interesse der Selbstverwaltungen an dem Programm beweist, dass die Eisenbahn ein wichtiges Element der regionalen Entwicklung ist", sagte der Minister für Infrastruktur, Andrzej Adamczyk.

34 Eisenbahninfrastrukturinvestitionen in elf Woiwodschaften wurden zur Durchführung ausgewählt: drei in Dolnośląskie, fünf in Lubelskie, eine in Lubuskie, zwei in Łódzkie, vier in Małopolskie, vier in Mazowieckie, eine in Opolskie, eine in Podlaskie, sieben in Śląskie, eine in Świętokrzyskie und fünf in Wielkopolskie.

"Heute stellen wir ein Programm vor, das 34 Investitionen für den Bau, den Umbau oder die Wiederbelebung von Eisenbahnstrecken umfasst. Dank dieser Maßnahme wird die Zahl der vom Bahnangebot ausgeschlossenen Personen bis 2028 erheblich reduziert", so der stellvertretende Minister Andrzej Bittel.

Die Grundvoraussetzungen für die Durchführung von Investitionen im Rahmen des Programms:
• Gewährleistung einer Kofinanzierung in Höhe von mindestens 15 % der förderfähigen Kosten durch die berichterstattenden Stellen und Kofinanzierung von nicht förderfähigen Kosten (falls zutreffend);
• Vorlage einer Erklärung des Verkehrsunternehmens für den Betrieb - min. 4 Paar Züge für mindestens 5 Jahre;
• Abschluss einer Vereinbarung über die Durchführung der Investition zwischen dem Antragsteller und der PKP Polskie Linie Kolejowe SA (nach der Qualifikation für eine Kofinanzierung aus Programmmitteln).

Zu den Projekten des Programms gehören:
• 10 Projekte zur Wiederbelebung von Strecken mit einer Gesamtlänge von ca. 315 km,
• 14 Projekte für den Wiederaufbau oder die Erweiterung von Strecken mit einer Gesamtlänge von ca. 516 km
• 7 Neubauprojekte mit einer Gesamtlänge von ca. 189 km
• 3 Dokumentationsprojekte für ca. 183 km Eisenbahnstrecken.

Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel können zunächst 17 Einzelprojekte und nach deren Aufstockung insgesamt 34 Einzelprojekte im Rahmen des Programms durchgeführt werden. Die ersten Ausschreibungen könnten Ende 2022 erfolgen, was von der Unterzeichnung von Vereinbarungen zwischen der PKP PLK S.A. und den einzelnen lokalen Gebietskörperschaften über die gemeinsame Umsetzung abhängt.

Im Jahr 2015 bedienten die Fernverkehrszüge (PKP Intercity) 326 Bahnhöfe in 283 Städten. Heute gibt es 468 Bahnhöfe in 415 Städten. Das bedeutet, dass die Zahl der bedienten Bahnhöfe in den letzten Jahren um 142 gestiegen ist.

WKZ, Quelle Ministerstwo Infrastruktury