Fotos Ministerstvo dopravy.

Die Möglichkeit, Mittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) für den Bau von Verkehrsinfrastrukturen zu verwenden, wurde am 10.11.2022 in einer Absichtserklärung zwischen der Tschechischen Republik und der Europäischen Investitionsbank bestätigt. Die finanzielle und technische Unterstützung der EIB wird für die Finanzierung von Eisenbahnprojekten zwischen 2023 und 2027 bis zu einem Höchstbetrag von 7 Mrd EUR eingesetzt.

Fotos EIB, Ministerstvo dopravy.

Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Bank der Europäischen Union, und die Regierung der Tschechischen Republik haben vereinbart, die Zusammenarbeit bei der Modernisierung des nationalen Eisenbahnnetzes zu beschleunigen und die Rolle der Eisenbahn im nationalen Verkehrsnetz zu stärken. Die Umstellung des Personen- und Güterverkehrs auf die Schiene wird es der Tschechischen Republik ermöglichen, die Treibhausgasemissionen zu senken, die Umweltverschmutzung zu verringern, den nationalen Verkehrssektor zu modernisieren und den Bürgern und Unternehmen umweltfreundlichere, zuverlässigere, sicherere und leichter zugängliche Alternativen zu bieten.

Im Rahmen der heute in Prag unterzeichneten Absichtserklärung zwischen der EIB und der Regierung der Tschechischen Republik werden die Partner auf ein optimales Modell für das Engagement der EIB bei der Modernisierung der örtlichen Eisenbahnnetze hinarbeiten. Die EIB und die Regierung werden ihre Kräfte bündeln, um die effektive, effiziente und rechtzeitige Vorbereitung und Durchführung von Eisenbahninfrastrukturprojekten auf der Grundlage des nationalen "Einheitlichen Eisenbahnrahmens" (Unified Railway Framework) zu gewährleisten, der von den Ministerien für Verkehr und Finanzen ausgeführt wird, und zwar durch beratende Unterstützung bei der Projektvorbereitung und langfristige finanzielle Unterstützung bei der Durchführung der Projekte.

EIB-Vizepräsidentin Lilyana Pavlova sagte dazu: "Die heute unterzeichnete Absichtserklärung wird es uns ermöglichen, die wirksamsten Modelle für ein Engagement der EIB im Rahmen der zukunftsorientierten Pläne der tschechischen Regierung für die Modernisierung des nationalen Eisenbahnnetzes zu finden. Die EIB möchte die Modernisierung des Schienennetzes in der Tschechischen Republik verstärkt unterstützen und dazu beitragen, dass die tschechischen Bürger und Unternehmen von sichereren, umweltfreundlichen und zuverlässigen Verkehrsalternativen profitieren können. Dies ist auch ein Schlüssel für eine nachhaltige und langfristige wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes und der EU. Diese Absichtserklärung unterstreicht die Rolle der EIB als zuverlässiger Partner, auf den die Tschechische Republik beim Aufbau einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Zukunft für ihre Bürger weiterhin zählen kann."

"Der Bedarf an Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur übersteigt die derzeitigen Möglichkeiten des Staatshaushalts, weshalb wir angekündigt haben, dass wir diese durch andere Finanzierungsinstrumente wie Darlehen der EIB ergänzen werden. Wir unterzeichnen die Absichtserklärung, weil wir mit Blick auf den bevorstehenden Bau des tschechischen Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetzes langfristig mit der EIB zusammenarbeiten wollen", so Verkehrsminister Martin Kupka.

"Heute haben wir einen weiteren wichtigen Schritt getan, um in den nächsten fünf Jahren mehr als 170 Mrd CZK (7 Mrd. EUR) aus den wettbewerbsfähigen Darlehen der Europäischen Investitionsbank abrufen zu können, von denen wir die ersten 25 Mrd CZK (1 Mrd. EUR) bereits im kommenden Jahr abrufen möchten. Das Geld soll für Investitionen in die Digitalisierung und Automatisierung des Schienenverkehrs, Investitionen in die Elektrifizierung von Bahnstrecken und die Förderung des Regionalverkehrs verwendet werden", sagt Finanzminister Zbyněk Stanjura und fügt hinzu: "Ich halte es für sehr sinnvoll und wirtschaftlich, in den gegenwärtigen turbulenten Zeiten die Schuldeninstrumente des Staates zu optimieren. Angesichts der Volatilität auf den Finanzmärkten gehen wir davon aus, dass die Konditionen des Kredits im Vergleich zu den üblichen staatlichen Finanzierungsinstrumenten günstiger sein werden."

Langfristige Partner bei der Modernisierung der tschechischen Eisenbahnen

Die Absichtserklärung erweitert die jahrzehntelange Unterstützung der EIB für die Modernisierung des tschechischen Verkehrssektors, in den die Bank seit der Aufnahme ihrer Tätigkeit in dem Land im Jahr 1992 investiert hat.

In diesem Jahr hat die EIB bereits 37 Mio EUR in die České dráhy für die Modernisierung und sicherheitstechnische Verbesserung ihrer Züge investiert. Die EIB unterstützt die Eisenbahnverwaltung aktiv dabei, die Eignung einer öffentlich-privaten Partnerschaftsstruktur (PPP) für die Durchführung wichtiger Infrastrukturprojekte im Land zu prüfen. Dazu gehören PPP-Durchführbarkeitsstudien für das Eisenbahnmodernisierungsprojekt Nemantice - Ševětín und den Bau des neuen Hauptsitzes für Správa železnic.

GK, WKZ, Quelle Europäische Investitionsbank (EIB)