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Dienstag, 25 April 2023 10:00

Polen: Öffentliche Konsultation zum Nationalen Eisenbahnprogramm bis 2030 ist eröffnet

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Fotos Ministerstwo Infrastruktury.

Die öffentliche Konsultation über das Nationale Eisenbahnprogramm (Krajowego Programu Kolejowego, KPK) bis 2030 (mit einem Ausblick bis 2032) ist eröffnet. Das Programm ist eine direkte Fortsetzung des Nationalen Eisenbahnprogramms bis 2023. Das Dokument legt den finanziellen Rahmen und die Bedingungen für die Umsetzung der Absichten des Staates in Bezug auf die Eisenbahninvestitionen fest, die bis 2030 realisiert werden sollen.

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Das KPK definiert die Ziele und Investitionsprioritäten, gibt die Höhe der geplanten Ausgaben auf der Ebene der einzelnen Quellen auf jährlicher Basis an und enthält eine Liste der Aufgaben (Basis- und Reserveaufgaben), die bis 2032 umgesetzt werden sollen.

Das Budget des vorgeschlagenen KPK beläuft sich auf 80 Mrd. PLN (17,4 Mrd. EUR) bezogen auf die Perspektive 2021-27. Zu den wichtigsten Investitionen gehört der Bau einer neuen Eisenbahnlinie Podłęże - Szczyrzyc -Tymbark/Mszana Dolna, die die Reisezeit zwischen Krakau und Zakopane und Nowy Sącz verkürzen wird. Die Durchmesserlinie Warszawa wird modernisiert, was zu einer Erhöhung der Kapazität des Eisenbahnknotens Warschau führt. Modernisiert werden u. a. die Strecken Gdynia - Słupsk, Skierniewice - Pilawa - Łuków und Jasło - Krosno - Sanok - Nowy Zagórz. Die Strecke Czerwonka - Mrągowo - Mikołajki - Ełk in der Woiwodschaft Warmińsko-Mazurskie, die den dritten Schienenkorridor zwischen Olsztyn und Ełk bilden wird (zusätzlich zu den heute bestehenden Strecken über Korsze und Giżycko sowie über Szczytno und Pisz), wird ebenfalls renoviert und wieder in Betrieb genommen. Die durch die Woiwodschaft Świętokrzyskie verlaufende Hauptstrecke, einschließlich des Bahnhofs Kielce, wird ebenfalls umfassend modernisiert.

"In den letzten Jahren hat Polen erhebliche Fortschritte bei der Entwicklung seiner Eisenbahninfrastruktur gemacht. Wir bereiten derzeit eine Fortschreibung des Nationalen Eisenbahnprogramms bis 2030 und Maßnahmen vor, die darauf abzielen, den Rückstand beim Ausbau, der Modernisierung und der Revitalisierung der Verkehrsinfrastruktur zu beseitigen sowie die wichtigsten wirtschaftlichen Wachstumszentren mit Gebieten mit geringerer Entwicklungsdynamik infrastrukturell zu verbinden und sie in das europäische Verkehrsnetz einzubinden", sagte Infrastrukturminister Andrzej Adamczyk.

"Wir wollen, dass das Nationale Eisenbahnprogramm ehrgeizig ist und investieren 80 Milliarden PLN. Das neue KPK wird sich auf Investitionen im Zusammenhang mit dem TEN-T-Kernnetz und auf solche konzentrieren, die die Qualität der internationalen Verbindungen betreffen", betonte der stellvertretende Infrastrukturminister Andrzej Bittel.

Das Hauptziel des vom Infrastrukturministerium ausgearbeiteten Programms ist die Stärkung der Rolle des Schienenverkehrs im integrierten Verkehrssystem des Landes durch die Schaffung eines kohärenten und modernen Netzes von Eisenbahnstrecken. Zu den spezifischen Zielen gehören die Stärkung der Effizienz des Schienenverkehrs, die Erhöhung der Sicherheit des Schienenverkehrs und die Verbesserung der Qualität im Personen- und Güterverkehr.

Die Umsetzung der im Programm enthaltenen Investitionen wird unter anderem eine Erhöhung der Parameter des Eisenbahnnetzes durch den Betreiber der nationalen, öffentlichen Eisenbahninfrastruktur - Polskie Linie Kolejowe SA -, eine Verkürzung der Fahrzeiten, eine Erhöhung der Sicherheit des Eisenbahnverkehrs, des Reisekomforts und die Beseitigung von Hindernissen für den Güterverkehr zur Folge haben.

Die Verpflichtung zur Erstellung des KPK ergibt sich aus den Bedingungen der Europäischen Kommission, die die Möglichkeit der Übertragung von Mitteln an einen Mitgliedstaat im Rahmen der Finanziellen Vorausschau 2021-2027 von der Erfüllung bestimmter Kriterien abhängig macht. Eine der Anforderungen der Europäischen Kommission besteht darin, dass auf nationaler Ebene Programme für die Entwicklung der einzelnen Verkehrsträger bis zum Jahr 2030 erstellt werden müssen. Das KPK erfüllt diese Anforderung in Bezug auf die Infrastruktur der Eisenbahnlinien.

Der KPK-Entwurf ergänzt das bestehende Nationale Eisenbahnprogramm bis 2023 um eine Liste von Projekten, die im Rahmen der Finanziellen Vorausschau 2021-2027 umgesetzt werden sollen. Gleichzeitig enthält der KPK-Entwurf eine aktualisierte Liste von Projekten für die Finanzielle Vorausschau 2014-2020, u.a. aufgrund der Übertragung bestimmter Projektphasen aus dem bestehenden Nationalen Eisenbahnprogramm bis 2023 zur Umsetzung im Rahmen der Finanziellen Vorausschau 2021-2027.

Änderungen am nationalen Eisenbahnprogramm, die sich aus dem Bericht über den Umsetzungsplan des nationalen Eisenbahnprogramms bis 2023 für das Jahr 2022 ergeben, werden zu einem späteren Zeitpunkt in das konsultierte Dokument aufgenommen, nachdem der Ministerrat den genannten Bericht angenommen hat.

Das Programm ist komplementär zu den Maßnahmen, die im Rahmen des folgenden Programms durchgeführt wurden oder geplant sind

• Regierungsprogramm zur Unterstützung der Aufgaben der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur, einschließlich Instandhaltung und Reparaturen, bis 2023,
• Programm zur Ergänzung der lokalen und regionalen Eisenbahninfrastruktur - Kolej + bis 2029,
• Regierungsprogramm für den Bau/Modernisierung von Bahnhöfen 2020-2025

Kommentare zum Entwurf des Nationalen Eisenbahnprogramms bis 2030 (mit einem Ausblick bis 2032) können innerhalb von 40 Tagen nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung abgegeben werden: https://www.gov.pl/web/infrastruktura/konsultacje-publiczne-projektu-krajowego-programu-kolejowego-do-2030-roku-z-perspektywa-do-roku--2032

Stellungnahmen können auf dem auf der MI-Website veröffentlichten Formular an folgende E-Mail-Adresse geschickt werden: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, per Post an die Adresse der Eisenbahnabteilung: Departamentu Kolejnictwa: ul. Chałubińskiego 4/6, 00-928 Warszawa (bei der Übermittlung von Stellungnahmen per Post ist das Datum des Eingangs des Formulars beim MI entscheidend), persönlich am Sitz des MI (Kancelaria Główna, pon.– pt. w godzinach 9.30-16.00).

Eine Konsultationskonferenz zur Aktualisierung des Nationalen Eisenbahnprogramms findet am 22. Mai um 13:00 Uhr am Sitz des Infrastrukturministeriums in der ul. Chałubińskiego 4/6 in Warszawa statt.

WKZ, Quelle Ministerstwo Infrastruktury

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