Foto ART.

Vor dem Hintergrund der Öffnung des Schienenpersonenverkehrs für den Wettbewerb stellen die zwischen dem Infrastrukturbetreiber und einem Eisenbahnunternehmen geschlossenen Kapazitätsrahmenvereinbarungen ein unumgängliches Instrument dar, um den Eintritt neuer Akteure in den französischen Markt zu fördern, indem die Sichtbarkeit der mehrjährigen Kapazitätszuweisung erhöht wird, und somit den Verkehrsträger Schiene zu entwickeln, was der Dekarbonisierung des Verkehrssektors zugute kommt.

Dies ist die Schlussfolgerung der heute von der französischen Regulierungsbehörde ART (Autorité de régulation des transports) veröffentlichten Studie mit dem Titel "Les accords-cadres pour le système ferroviaire français" (Rahmenvereinbarungen für das französische Eisenbahnsystem), die auf der Grundlage einer vergleichenden Analyse der in verschiedenen europäischen Ländern eingeführten Systeme für Kapazitätsrahmenvereinbarungen sowie der Rückmeldungen aus einer öffentlichen Konsultation der Akteure des Sektors erstellt wurde.

In Europa haben Rahmenvereinbarungen zum Eintritt neuer Eisenbahnbetreiber beigetragen

In mehreren europäischen Ländern - Italien, Deutschland, Großbritannien und Spanien - wurden Rahmenvereinbarungen erfolgreich und auf zum Teil innovative Weise umgesetzt, um die Strukturierung und Zuweisung von Kapazitäten über einen mehrjährigen Zeitraum im Rahmen der Öffnung des Schienenpersonenverkehrs für den Wettbewerb zu unterstützen. Auf diese Weise haben sie zum Eintritt neuer Akteure und damit zur Entwicklung des Angebots und der Fahrgastzahlen beigetragen.

Die Akteure befürworten einen verstärkten Rückgriff auf Kapazitätsrahmenvereinbarungen in Frankreich

Die ART führte vom 14. Februar bis 31. März 2023 eine öffentliche Konsultation mit den Akteuren des Eisenbahnsektors durch und ziehtdaraus drei Erkenntnisse:

• Die meisten Eisenbahnakteure befürworten einen verstärkten Rückgriff auf das Instrument der Kapazitätsrahmenvereinbarungen, da sie der Ansicht sind, dass diese ein Instrument darstellen können, um den Markteintritt neuer Betreiber zu fördern und die Nutzung der Infrastruktur zu optimieren, indem die Sichtbarkeit der mehrjährigen Kapazitätszuweisung erhöht wird.
• Die Umsetzungsmodalitäten und Merkmale dieser Rahmenverträge sollten ein Gleichgewicht zwischen Verpflichtung und Flexibilität anstreben, insbesondere durch (i) eine Laufzeit zwischen 5 und 10 Jahren, die in ganz besonderen Fällen sogar bis zu 15 Jahre betragen kann, (ii) eine Obergrenze für die Kapazität im Netz, die Gegenstand eines Rahmenvertrags sein kann, und (iii) die Einführung eines Systems gegenseitiger Anreize für die Einhaltung der im Rahmenvertrag eingegangenen Verpflichtungen.
• Die Intervention der ART wird als wünschenswert erachtet, um das ordnungsgemäße Funktionieren des Marktes - insbesondere in seiner wettbewerblichen Dimension - zu gewährleisten.

ART empfiehlt SNCF Réseau, den Abschluss von Rahmenvereinbarungen zu fördern

Im Rahmen ihrer Aufgabe, zum reibungslosen Funktionieren des Eisenbahnverkehrssystems beizutragen, und angesichts der Ergebnisse der von ihr durchgeführten Studie empfiehlt die ART SNCF Réseau, im Rahmen der Schienennetz-Nutzungsbedingungen für den Netzfahrplan 2025:

• sich entschieden für die Entwicklung des Instrumentariums der Rahmenvereinbarungen einzusetzen; und
• seine Transparenz zu gewährleisten, indem er einen strukturierten Zeitplan vorlegt, in dem die eingegangenen Anträge auf Rahmenvereinbarungen aufgeführt sind, und dafür zu sorgen, dass bei jedem Antrag alle Akteure informiert und konsultiert werden.

WKZ, Quelle ART