Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen KVF-S beantragt verschiedene Optimierungen der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur in den Ausbauschritten 2025 und 2035. Dank der Berücksichtigung von Massnahmen in verschiedenen Regionen soll der öffentliche Verkehr schweizweit Verbesserungen erfahren.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) hat die Detailberatung der Botschaft zum Stand und zu Änderungen der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur sowie zur Perspektive Bahn 2050 (23.055) fortgesetzt. Die darin enthaltene, langfristige Strategie «Perspektive Bahn 2050» wie auch die vorgesehenen Anpassungen der Ausbauschritte 2025 und 2035 unterstützt die Kommission zwar im Grundsatz. Mit Blick auf eine über alle Regionen ausgewogene Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs beantragt sie allerdings verschiedene Anpassungen der Ausbauschritte und die entsprechende Erhöhung der Verpflichtungskredite.

So beantragt die Kommission ihrem Rat zum einen die Fortsetzung der Planung für die Entflechtung Pratteln im Rahmen des Ausbauschritts 2025 (Krediterhöhung von 25 Mio. Franken).

Zum anderen beantragt die KVF-S auch verschiedene Anpassungen des Ausbauschritts 2035. Demnach soll der Ausbau des Bahnhofs Ebikon explizit als Massnahme in den Ausbauschritt 2035 aufgenommen werden (Krediterhöhung von 100 Mio. Franken). Des Weiteren hat sich die Kommission auch für die Realisierung des Morgartenrings ausgesprochen (Krediterhöhung von 15 Mio. Franken). Ebenso beantragt die KVF-S, die Projektierung des Doppelspurausbaus Tiefenwinkel sowie Studien zur Westschweiz im Rahmen des Ausbauschritts 2035 vorzunehmen (Krediterhöhung von 10 Mio. Franken). Mit 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung beantragt sie zudem, weitere Projekte in der Westschweiz aufzunehmen, damit diese keine weiteren Fahrplan-Verschlechterungen in Kauf nehmen muss (Krediterhöhung von 100 Mio. Franken). Schliesslich hat die Kommission mit 6 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen einen Antrag auf Vorinvestitionen für die Realisierung des Meilibachtunnels abgelehnt (Krediterhöhung von 100 Mio. Franken), da sie keine Verzögerungen beim Bau des Zimmerbergtunnels II riskieren möchte. Eine Minderheit möchte durch diese Vorinvestition genau die befürchteten Verzögerungen in der langfristigen Perspektive verhindern und damit auch Angebotseinschränkungen vermeiden.

In der Gesamtabstimmung hat die KVF-S alle vier Bundesbeschlüsse je mit 9 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.

Pressemeldung KVF-S