Die Kommission begrüßt die in der vergangenen Nacht zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte politische Einigung über die dem transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN- V) zugrunde liegende Verordnung. Die beiden gesetzgebenden Organe kamen überein, die Bemühungen um den Aufbau eines nachhaltigen und widerstandsfähigen TEN-V erheblich zu verstärken, wozu auch starke Anreize für eine stärkere Nutzung nachhaltigerer Verkehrsträger und zur Verbesserung der Multimodalität – die Praxis der Kombination von Verkehrsträgern für eine einzige Strecke – innerhalb des europäischen Verkehrssystems gehören.

Vereinbarte Vision für die europäische Verkehrsinfrastruktur

Im überarbeiteten TEN-V werden verbindliche Ziele festgelegt:

• Schienenpersonenverkehrsstrecken im TEN-V-Kernnetz und im erweiterten Kernnetz müssen es ermöglichen, dass Züge bis 2040 mit 160 km/h oder schneller fahren können.
• Das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS) muss im gesamten TEN-V-Netz als einheitliches europäisches Signalgebungssystem in Europa eingeführt werden, um die Eisenbahn sicherer und effizienter zu machen. Folglich müssen die nationalen Altsysteme der Klasse B schrittweise stillgelegt werden; dies wird der europäischen Industrie Anreize bieten, in ERTMS zu investieren.
• Im Kernnetz und im erweiterten Kernstraßennetz des TEN-V werden bis 2040 im Durchschnitt alle 150 km sichere Parkplätze aufgebaut. Dies ist von entscheidender Bedeutung, um die Sicherheit und angemessene Arbeitsbedingungen für Berufskraftfahrer zu gewährleisten.
• Großflughäfen mit mehr als 12 Millionen Passagieren pro Jahr müssen über den Schienenfernverkehr angebunden werden. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Anbindung und Zugänglichkeit für Passagiere und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs gegenüber Inlandsflügen.
• Die Zahl der Umschlagterminals muss sich im Einklang mit den derzeitigen und erwarteten Verkehrsströmen und den Bedürfnissen des Sektors entwickeln. Die gleiche Abfertigungskapazität an Güterterminals muss verbessert werden. Dies wird nicht nur den Verkehr von 740 m Zügen über das gesamte Netz hinweg ermöglichen, sondern auch dazu beitragen, mehr Fracht auf nachhaltigere Verkehrsträger zu verlagern und den kombinierten Verkehr in Europa zu fördern (die Nutzung von Kombinationen wie Schiene und Straße für die Beförderung von Gütern).
• Alle 430 Großstädte des TEN-V-Netzes müssen Pläne für eine nachhaltige urbane Mobilität entwickeln, um eine emissionsfreie und emissionsarme Mobilität zu fördern.
• Der europäische Meeresraum zielt darauf ab, den Meeresraum effizient, nachhaltig und nachhaltig in andere Verkehrsträger zu integrieren. Zu diesem Zweck werden die Kurzstreckenseeverkehrsrouten ausgebaut und neue geschaffen, während Seehäfen sowie ihre Hinterlandanbindungen weiterentwickelt werden.

Darüber hinaus werden die Verkehrsverbindungen zu benachbarten Drittländern verbessert, indem die Ukraine, die Republik Moldau sowie die sechs Partner im Westbalkan in die neu eingerichteten europäischen Verkehrskorridore integriert werden.

Um die rechtzeitige Fertigstellung des Netzes – für das Kernnetz bis 2030, für das erweiterte Kernnetz bis 2040 und für das Gesamtnetz bis 2050 – zu gewährleisten, sieht diese Vereinbarung auch eine bessere Governance vor, beispielsweise mit Durchführungsrechtsakten für die wichtigsten grenzüberschreitenden Abschnitte und andere spezifische nationale Abschnitte entlang der neun europäischen Verkehrskorridore. Zusammen mit einer stärkeren Abstimmung zwischen den nationalen Verkehrs- und Investitionsplänen und den TEN-V-Zielen wird dies Kohärenz bei der Festlegung von Prioritäten für Infrastruktur und Investitionen gewährleisten.

Nächste Schritte

Die letzte Nacht erzielte politische Einigung muss nun förmlich angenommen werden. Sobald das Europäische Parlament und der Rat diesen Prozess abgeschlossen haben, werden die neuen Vorschriften im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und treten 20 Tage später in Kraft.

Der Start des neuen TEN-V und seiner neun neuen europäischen Verkehrskorridore wird ein zentrales Thema bei den „Connecting Europe Days“ in Brüssel vom 2. bis 5. April 2024, der wichtigsten Mobilitätsveranstaltung Europas, sein.

Hintergrund

Die überarbeitete TEN-V-Verordnung ist Teil des europäischen Grünen Deals, der langfristigen Wachstumsstrategie der EU, um die EU bis 2050 klimaneutral zu machen.

Zitate

"Dies ist ein wegweisendes Abkommen für die EU. Europa braucht ein Verkehrsnetz, das den Mobilitätsbelangen unserer Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen Rechnung trägt, die nachhaltig und widerstandsfähig sind, und das eine Brücke zu unseren Nachbarn, insbesondere der Ukraine, der Republik Moldau und dem Westbalkan, baut. Wir sorgen jetzt dafür, dass wir dieses Netz vervollständigen können." Adina Vălean, Kommissarin für Verkehr 

Dokumente

• Annex I: Maps of the comprehensive, extended core and core networks
• Annex II: list of nodes of the Trans-European Transport Network
• Annex III: European Transport Corridors
• Annex IV: Indicative Extension to Neighbouring Countries

Pressemeldung EU-Kommission