Die Kommission wird 38 zusätzliche Projekte zur Förderung der militärischen Mobilität finanzieren, um den Transport von Truppen und Ausrüstung entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) zu unterstützen. Mit einem Budget von 807 Mio. EUR werden diese Projekte die Modernisierung der wichtigsten Verkehrsinfrastrukturen in der EU ermöglichen, damit sie eine doppelte Nutzung für den Transport sowohl für zivile als auch für Verteidigungszwecke erlauben.

Dies war die dritte und letzte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die militärische Mobilität im Rahmen der Fazilität Connecting Europe "CEF Verkehr" für den Zeitraum 2021-2027. Insgesamt unterstützt die Kommission 95 Projekte zur militärischen Mobilität im Wert von 1,74 Mrd. EUR in 21 EU-Mitgliedstaaten.

Im Einklang mit dem Aktionsplan zur militärischen Mobilität 2.0 werden die Projekte den Mitgliedstaaten und Partnern dabei helfen, ein gut vernetztes und sicheres militärisches Mobilitätsnetz zu entwickeln. Beispiele hierfür sind der Bau und die Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur in Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Ungarn, den Niederlanden, Polen, Finnland und Schweden. Diese Projekte werden die Infrastruktur mit doppeltem Verwendungszweck in den Seehäfen in Belgien und Schweden, auf den Flughäfen in Lettland und Litauen sowie auf den Binnenwasserstraßen in Frankreich verbessern.

Die Kommissarin für Verkehr, Adina Vălean, erklärte: "Die Ergebnisse des dritten und letzten Aufrufs zur militärischen Mobilität im Rahmen der CEF Verkehr zeigen, dass es eindeutig notwendig ist, dass die Mitgliedstaaten die Doppelnutzung unseres Verkehrssystems verbessern. Wir haben 112 Vorschläge erhalten, was einer 4,5-fachen Überzeichnung entspricht, und wir haben Projekte aus 18 Mitgliedstaaten ausgewählt. Alle geförderten Projekte werden zur Verbesserung der europäischen Infrastruktur beitragen und fehlende Bindeglieder ergänzen, sowohl für militärische als auch für zivile Zwecke."

Dank der drei Aufrufe, die in den Jahren 2021, 2022 und 2023 durchgeführt wurden, wurden die 1,69 Mrd. EUR, die im Rahmen der Connecting Europe Facility (CEF) 2021-2027 für die militärische Mobilität vorgesehen waren, ausgeschöpft. Angesichts des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine beschlossen die Mitgliedstaaten, den Haushaltsrahmen für die militärische Mobilität vorzuziehen, um die Unterstützung für solche Verkehrsinfrastrukturprojekte, die sowohl für militärische als auch zivile Zwecke genutzt werden, zu beschleunigen und zu maximieren.

Nach der Genehmigung dieser 38 Projekte durch die EU-Mitgliedstaaten wird die Kommission den Finanzierungsbeschluss verabschieden und die European Climate, Infrastructure and Environment Executive Agency (CINEA) wird anschließend mit der Vorbereitung der Finanzhilfevereinbarungen beginnen. Weitere Finanzierungsmöglichkeiten stehen im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2023 im Bereich Verkehr im Rahmen der CEF zur Verfügung, die bis zum 30. Januar 2024 geöffnet ist.

Alle Details sind hier verfügbar.

WKZ, Quelle EU-Kommission