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Montag, 07 Mai 2018 07:05

Polen: Neues PKP-Gesetz erleichtert die Abgabe von historischen Lokomotiven an Museumsbahnen

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat am Donnerstag (03.05.18) zwei Gesetzesänderungen unterschrieben, die die Vermarktung und Umstrukturierung des staatlichen Unternehmens "Polskie Koleje Państwowe" (PKP) sowie das Gesetz über den öffentlichen Verkehr betreffen. Während das erste Gesetz unter anderem eine Neufassung zur Abgabe historischer Ersenbahnfahrzeuge an Nichtregierungsorganisationen enthält, stellt das Gesetz über den öffentlichen Verkehr die Vereinbarkeit der nationalen Rechtsvorschriften mit dem EU-Recht dar.

Die neu verabschiedete Änderung berechtigt PKP S.A., PLK S.A. und die von PKP gegründeten Verkehrsunternehmen, in ihrem Besitz befindliche historische Fahrzeuge kostenlos an Nichtregierungsorganisationen mit Rechtspersönlichkeit und dem Status einer gemeinnützigen Organisation mit Sicherheitszertifikat und mindestens fünf Jahren Erfahrung auf dem Gebiet der Pflege von mobilen Denkmälern zu übertragen.

Darüber hinaus wurden PKP S.A. und PLK S.A. ermächtigt, Materialien oder Ausrüstungen, die bei der Renovierung, Erneuerung, Modernisierung oder Liquidation von Eisenbahninfrastruktur anfallen, unentgeltlich an lokale Regierungseinheiten oder Nichtregierungsorganisationen, die eine Schmalspurbahn, eine in das Denkmalregister oder das Museumsverzeichnis eingetragene Eisenbahn oder eine private Eisenbahninfrastruktur betreiben, zu übertragen. Die Verordnung soll es auch den Betreibern von Schmalspurbahnen ermöglichen, Kofinanzierungen für ihre Tätigkeiten von lokalen Regierungsstellen zu erhalten.

Darüber hinaus wurden Erleichterungen zum Betrieb von Fahrzeugen auf Strecken mit einer Spurweite <300 mm eingeführt, der aufgrund seiner geringen Abmessungen und niedrigen Geschwindigkeiten keine Gefahr für die Benutzer darstellt.

Ferner wurden Definitionen für "historische" und "touristische" Fahrzeuge eingeführt. Ein "historisches Fahrzeug" ist ein Eisenbahnfahrzeug, das in das Inventar eines Museums, in ein Denkmalregister oder in das Landesdenkmalregister eingetragen ist oder eine vormals betriebene Dampflokomotive, die entweder einzigartige Konstruktionslösungen enthält oder einem historischen Ereignis zugewiesen werden kann.

WZ, Quelle Präsidialamt

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