Der Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN) hat am Mittwoch eine Einigung zwischen den Verhandlungsführern des Parlaments und des Rates über aktualisierte Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) gebilligt.

Die vorläufige Einigung, die im vergangenen Dezember zwischen den Verhandlungsführern des Rates und des Parlaments unter der Leitung der EP-Berichterstatter Barbara Thaler (EVP, AT) und Dominque Riquet (Renew, FR) erzielt wurde, ist die Aktualisierung des EU-Plans für den Aufbau eines Netzes von Eisenbahnen, Straßen, Binnenwasserstraßen und Kurzstreckenseeverkehrsrouten, die über Häfen und Terminals in der gesamten Europäischen Union verbunden sind. Die aktuellen TEN-T-Projekte reichen von der Rail Baltica, die Helsinki und Warschau verbindet, über den Brenner-Basistunnel, der Österreich und Italien verbindet, bis hin zur Hochgeschwindigkeitsstrecke Lissabon-Madrid.

Während der Verhandlungen gelang es den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, einen stärkeren Schwerpunkt auf den intermodalen Verkehr zu legen, der hauptsächlich auf der Schiene, den Binnenwasserstraßen oder dem Kurzstreckenseeverkehr abgewickelt wird. Auf der Grundlage der neuen Vorschriften wird dies durch elektrifizierte Eisenbahnstrecken im TEN-T-Kernnetz verstärkt, die mit Geschwindigkeiten von 160 km/h für den Personenverkehr und 100 km/h für den Güterverkehr betrieben werden und die EU-Binnengrenzen bis Ende 2030 in durchschnittlich weniger als 25 Minuten überqueren.

Gemäß dem vereinbarten Text haben sich die EU-Länder verpflichtet, bis Ende 2030 wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte im TEN-V-Kernnetz und bis Ende 2050 in einem umfassenden Netz fertigzustellen, wobei der Schwerpunkt auf der Beseitigung von Engpässen und fehlenden Verkehrsverbindungen liegt.

Weitere Einzelheiten über das Ergebnis der Verhandlungen zwischen dem EP und dem Rat finden Sie hier. Den Text der Vereinbarung finden Sie hier und die Anhänge hier.

Die nächsten Schritte

Die vorläufige Einigung über die TEN-V-Regeln wurde vom Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr mit 35 Stimmen bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen. Sie muss nun vom Plenum des Europäischen Parlaments gebilligt werden, möglicherweise auf der Plenartagung im April in Strasbourg.

WKZ, Quelle TRAN