Um Verspätungen zu vermeiden, die Zuverlässigkeit zu erhöhen und eine Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene zu gewährleisten, hat das Europäische Parlament dafür gestimmt, die Koordinierung der Eisenbahnkapazitäten auf EU-Ebene zu verbessern.

Am Dienstag haben die Abgeordneten ihren Standpunkt zu neuen Regeln für die Planung und Zuweisung von Schieneninfrastrukturkapazitäten in der EU festgelegt. Ziel ist es, eine optimalere Nutzung der Schienenwege zu ermöglichen, die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit zu erhöhen und damit auch einen Beitrag zur Verringerung der verkehrsbedingten Emissionen zu leisten.

Mehr Aufsicht auf EU-Ebene

Die Abgeordneten unterstützen die Aufteilung der Kapazitätsplanung für die Eisenbahninfrastruktur in drei Phasen: strategische Planung (alle fünf Jahre), Zeitplanung (jährlich) und Anpassung. Sie schlagen außerdem die Einrichtung einer europäischen Eisenbahnplattform vor, die sich aus Eisenbahnunternehmen zusammensetzt und die Sichtweise von Betreibern, Häfen oder Eigentümern schienenverkehrsbezogener Dienstleistungen in die Kapazitätsplanung und -verteilung einbringen würde.

Das Europäische Netz der Infrastrukturbetreiber (European Network of Infrastructure Managers, ENIM) soll mehr Befugnisse erhalten, um die grenzüberschreitende Kapazität und den Verkehr zu koordinieren, da derzeit unkoordinierte Wartungsarbeiten und mangelnde Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Infrastrukturbetreibern zu Staus und Verspätungen an den Grenzen führen.

Die Abgeordneten befürworten eine Verpflichtung der Infrastrukturbetreiber, die Leistung der Schieneninfrastruktur und der Verkehrsdienste zu überwachen und zu bewerten, aber auch die nationalen Regulierungsbehörden und die Kommission zu konsultieren, um sicherzustellen, dass ihre Leistungsziele mit den EU-Zielen übereinstimmen, einschließlich der Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene.

Digitale Lösungen

Automatisierung und digitale Werkzeuge könnten das Verkehrsmanagement schneller und effektiver machen und Bürokratie abbauen, heißt es in dem Entwurf. Daher wollen die Abgeordneten, dass ab Mitte 2025 bis Ende 2030 verschiedene digitale Hilfsmittel, wie die Anzeige von Kapazitätsplänen oder die digitale Meldung von Zwischenfällen, eingeführt werden. Die Europäische Eisenbahnagentur soll diese Aufgaben koordinieren, fügen sie hinzu.

Angemessene Finanzierung

Die Abgeordneten sind besorgt darüber, dass das EU-Eisenbahnnetz zwischen 1990 und 2021 um mehr als 12 000 km geschrumpft ist, was das Ziel der EU, den Verkehr auf die Schiene zu verlagern, behindert. Sie wollen die EU-Länder verpflichten, die Verschlechterung der Schieneninfrastruktur zu verhindern und eine angemessene, stabile und rechtzeitige Finanzierung zu gewährleisten. Die EU-Regierungen und die Infrastrukturbetreiber sollten Investitionsvereinbarungen mit einer Laufzeit von mindestens fünf Jahren unterzeichnen, die zur Instandhaltung, Erneuerung und zum Ausbau der Schieneninfrastruktur beitragen, fügen sie hinzu.

Zitat

Die EP-Berichterstatterin Tilly Metz (Grüne, LU) sagte: "Die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene ist nicht verhandelbar, wenn wir den europäischen Verkehrssektor dekarbonisieren wollen. Neue Regeln werden diesen Übergang erleichtern und eine optimalere Nutzung der Schienenwege gewährleisten."

Nächste Schritte

Der Entwurf der Regeln für die Nutzung der Fahrwegkapazität der Eisenbahn wurde mit 565 Stimmen bei 14 Gegenstimmen und 37 Enthaltungen angenommen und stellt den Standpunkt des Parlaments in erster Lesung dar. Das Dossier wird vom neuen Parlament nach den Europawahlen vom 6. bis 9. Juni weiterbehandelt.

Links

• EU-Entwurf von Regeln für die Nutzung von Eisenbahninfrastrukturkapazität
• Verfahrensakte
• Briefing des EP-Forschungsdienstes zur verbesserten Nutzung der Schieneninfrastrukturkapazität (November 2023)

WKZ, Quelle TRAN Committee