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Dienstag, 15 Mai 2018 15:01

Schweden: Land- und Umweltgerichtshof erlaubt Baubeginn für Västlänken-Tunnel

Der schwedische Land- und Umweltgerichtshof (Mark- och miljööverdomstolen) hat am 14.05.18 entschieden, dass die Arbeiten zum Bau des Eisenbahntunnels Västlänken und des Projekts Olskrokens in Göteborg ohne Aufschub beginnen können, obwohl die Urteile mehrerer Berufungsverfahren noch nicht vorliegen. "Trafikverket muss nicht auf das Inkrafttreten der Urteile warten", sagte ein Gerichtssprecher.

Im Januar entschied die Vorinstanz des Landes- und Umweltgerichts über die Umweltbedingungen für Västlänken. Trafikverket erhielt die erforderlichen Genehmigungen, jedoch nicht den so genannten Vollstreckungstitel, da eine Reihe von Einsprüchen erwartet wurde. Trafikverket erneute sein Gesuch auf den Vollstreckungstitel und erhielt ihn nun vom Gericht.

Der Umweltverband Nätverket Trädplan Göteborg hat angekündigt, diese Entscheidung beim Obersten Gerichtshof anfechten zu wollen. Der Verein ist auch der Ansicht, dass Västlänken kein gemeinnütziges Projekt sei. In einer Stellungsnahme heisst es: "Es scheint völlig unmöglich zu sein, von Umweltgerichten bei großen Infrastrukturprojekten die Einhaltung der Gesetze zu verlangen - offensichtlich gelten hier nicht die gleichen Regeln wie bei anderen Umweltentscheidungen."

Die Genehmigung zum Bau enthält Bedingungen für Arbeiten, die das Grundwasser beeinflussen, wie z. B. Erdarbeiten und Sprengungen. Die Begriffe regeln auch den Lärmpegel sowie die Bedingungen für Erschütterungen und Wassereinleitungen. Der Bau von Västlänken kann deshalb wie geplant fortgesetzt werden. "Wenn wir mit der eigentlichen Bauphase beginnen, haben wir jetzt gute Voraussetzungen, um Västlänken in der vorgesehenen Zeit und im Budget zu bauen", sagt Projektleiter Bo Larsson.

Västlänken ist eine Tunnelverbindung für Nahverkehrs- und Regionalzüge unter dem zentralen Göteborg mit drei neuen unterirdischen Stationen in Korsvägen, Haga und Göteborg Central. Der Eisenbahntunnel schafft Platz für mehr Züge, reduziert die Anfälligkeit des Bahnsystems und verbessert die Anbindung nach Westen.

WKZ, Quelle Trafikverket, Nätverket Trädplan GöteborgSchweden: Land- und Umweltgerichtshof erlaubt Baubeginn für Västlänken-Tunnel

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