Die Kommission begrüßt die gestrige Annahme der im September 2023 vorgeschlagenen Empfehlung für einen Plan für kritische Infrastrukturen durch den Rat. Der Plan für kritische Infrastrukturen schafft einen Rahmen für eine koordinierte Reaktion auf gemeinsame kritische Infrastrukturvorfälle. Er wird die Widerstandsfähigkeit erhöhen und die Fähigkeit der EU verbessern, auf bedeutende Vorfälle, die wesentliche Dienstleistungen im Binnenmarkt unterbrechen könnten, koordiniert zu reagieren.

Der Plan gibt der EU einen Handlungsrahmen mit Maßnahmen vor, die die Mitgliedstaaten bei schwerwiegenden Zwischenfällen in kritischen Infrastrukturen in den Bereichen Energie, Verkehr, Banken, Finanzmarktinfrastrukturen, Gesundheit, Trinkwasser, Abwasser, digitale Infrastruktur, öffentliche Verwaltung, Raumfahrt und Lebensmittel anwenden können. Zu diesen Maßnahmen gehören die Verbesserung der Lageerkennung, der Kommunikation und der Koordinierung auf EU-Ebene sowie eine wirksame Reaktion auf Störungen.

Der Blueprint für kritische Infrastrukturen ist die jüngste Maßnahme der EU zur Verbesserung des Schutzes kritischer Infrastrukturen und ihrer Widerstandsfähigkeit. Während ihrer gesamten Amtszeit hat die Kommission ihre Bemühungen um den Schutz und die Widerstandsfähigkeit wichtiger Infrastrukturen und Netzwerke verstärkt. Zu diesen Maßnahmen gehören die Verabschiedung der Richtlinie über die Widerstandsfähigkeit kritischer Einrichtungen, die überarbeitete Richtlinie über Netz- und Informationssysteme (NIS2) und die Empfehlung des Rates zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit kritischer Infrastrukturen.

WKZ, Quelle EU-Kommission