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Montag, 06 August 2018 07:10

Italien: Neubewertung zur Tav-Verbindung Lyon - Turin am Ende des Jahres

Italiens Verkehrsminister Danilo Toninelli (M5s) und Innenminister Matteo Salvini (Lega) liefern sich derzeit in diversen Fernsehkanälen und Zeitungen Gefechte zur Zukunft der Hochgeschwindigkeitsstrecke TAV Lyon - Turin, deren Ergebnisse auf eine Neubewertung Ende des Jahres hinauslaufen. Die Betreibergesellschaft Telt S.A. befürchtet angesichts der laufenden Ausschreibungen einen politischen Stillstand.

Innenminister Salvini spracht sich in mehreren Interviews für eine Fortführung von Tav (Hochgeschwindigkeitsstrecke Lyon - Turin), Tap (Trans-Adria-Pipeline) und Terzo Valico (Neubau Genua - Tortona) aus. Er ging davon aus, die "Vorteile werden die Kosten überwiegen". Er reagierte damit indirekt auf Alessandro Di Battista (M5s), der Tav und Tap als "nutzlose Werke" bezeichnete.

Der Verkehrsminister Danilo Toninelli wies dagegen vor der Kommission im Senat während einer Aussprache über die politischen Leitlinien seines Ministeriums auf die Notwendigkeit hin, eine Kosten-Nutzen-Analyse über den Bau von Großprojekten durchzuführen. Auf Facebook ergänzte er zu dem Tav-Projekt: "Sich auf den Regierungsvertrag zu beziehen bedeutet, die Infrastruktur in Anwendung des Abkommens mit Frankreich vollständig neu diskutieren zu wollen. Ohne ideologische Abschottung, aber ohne die Erpressung, die in unseren Köpfen regnet und die aus skandalösen früheren Entscheidungen entspringt. ... Deshalb sollte sich jetzt niemand trauen, etwas zu unterschreiben, um die Arbeit voranzubringen. Wir würden es als einen feindlichen Akt betrachten."

In diesem Szenario der politischen Unsicherheit hat die Betreiberfirma für die Tav-Verbindung Telt S.A. eine Erklärung abgegeben: "Das binationale Unternehmen, wie von beiden Staaten mit der Europäischen Union vereinbart, arbeitet an der Veröffentlichung von Ausschreibungen für den Bau des grenzüberschreitenden Abschnitts Turin - Lyon für insgesamt 5,5 Mrd. Euro bis 2019. Die technischen und rechtlichen Bewertungen werden derzeit im Hinblick auf die Veröffentlichung der Verträge im Europäischen Journal abgeschlossen. Zu beachten ist, dass die Ausschreibung für den Vortrieb des Basistunnels auf französischer Seite im Wert von rund 2 Mrd. Euro bis zum Sommer geplant ist. Die Verzögerung sollte daher die Einhaltung der Kosten und Fristen für die Fertigstellung des Projekts nicht verhindern, wobei sie nicht länger als einige Monate dauern darf."

In einem Interview mit der Zeitung Corriere della Sera vom Sonntag (05.08.18) verwies Danilo Toninelli noch einmal auf die Notwendigkeit einer Kosten-Nutzen-Analyse und sagte: "Doch jenseits von Salvinis persönlicher Position bleibt die Frage, ob die Tav eine gewinnbringende Arbeit ist oder nicht. Alle Schätzungen und Prognosen basieren beispielsweise auf Werten der Waren- und Personenströme, die ich eher als fallend denn als steigend bezeichnen würde. Wir brauchen daher eine aktualisierte Analyse für eine eingehendere Bewertung."

Nach Meinung des Verkehrsministers müsse "alles evaluiert und neu formuliert werden, aber wenn es mehr als 50-60 Jahre erfordet, um die Ausgaben zurückzuerhalten, und man am Ende die Hände in die Taschen der Italiener steckt, um die Strecke zu finanzieren, ist es besser, sie zu blockieren." Toninelli geht davon aus, dass die Bewertung "zum Ende des Jahres abgeschlossen sein wird."

WKZ, GK, Quelle Corriere della Sera, Telt, TGcom24, Affaritaliani

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