Diese Woche wird die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu nach Griechenland reisen, um drei große Verkehrs- und Umweltprojekte in Augenschein zu nehmen bzw. einzuweihen, für die insgesamt 1,3 Mrd. EUR aus EU-Fonds bereitgestellt wurden. Zwei wichtige Eisenbahnprojekte sollen beim Thema Verkehr zu einem Umdenken in Griechenland führen.

Zudem hat die Kommission einen Beschluss über Investitionen in Höhe von 121 Mio. EUR für den Bau einer Autobahn erlassen, die die Aktio-Halbinsel an die Adriatisch-ionische Autobahn anbinden und so eine wichtige Verkehrsverbindung zwischen dem Nordwesten und dem Süden des Landes schaffen wird.

Die erfolgreiche Vorbereitung und Umsetzung bzw. Vollendung dieser Projekte ist dem Plan „Ein Neustart für Arbeitsplätze und Wachstum in Griechenland“ zu verdanken. Diesen Plan hat die Kommission 2015 in Ergänzung zum Stabilitätshilfeprogramm aufgelegt, das am 20. August 2018 erfolgreich abgeschlossen wurde. In dem Plan waren außergewöhnliche Maßnahmen zur optimalen Ausschöpfung von EU-Fördergeldern in Griechenland vorgesehen, um die Wirtschaft zu stabilisieren und Wachstum, Beschäftigung und Investitionen zu fördern.

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu erklärte: „Wie Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union deutlich gemacht hat, steht Griechenland inzwischen wieder auf eigenen Füßen. Diese vier Projekte werden dem Land auf ganz unterschiedliche Weise dabei helfen, ein neues Kapitel aufzuschlagen. Griechenland ist bereits jetzt einer der Hauptempfänger von EU-Mitteln. Über die nächsten zehn Jahre will die Kommission nun noch mehr Mittel im Rahmen der Kohäsionspolitik bereitstellen, um ein stabiles Wachstum im Land sowie Arbeitsplätze und eine noch höhere Lebensqualität für die griechische Bevölkerung zu gewährleisten.“

Einweihung des renaturierten Karla-Sees – ein wichtiges Umweltprojekt für die Region Thessalien

Am 5. Oktober wird Kommissarin Crețu das Projekt „Karla-See“ in Augenschein nehmen, das die EU über die letzten 20 Jahre mit 125 Mio. EUR unterstützt hat. Der See, der in den 1960er-Jahren vollständig trockengelegt wurde, wurde mit Unterstützung der EU umfassend renaturiert mit dem Ziel, seine biologische Vielfalt wiederherzustellen und zu erhalten sowie zu einem nachhaltigen Tourismus in der Region beizutragen. Dank des Projekts dürften zudem 75 000 Menschen, die in der nahegelegenen Stadt Vólos leben, eine bessere Wasserversorgung erhalten.

Zwei wichtige Eisenbahnprojekte sollen beim Thema Verkehr zu einem Umdenken in Griechenland führen

Am 4. Oktober besucht Kommissarin Crețu die neue Strecke für Hochgeschwindigkeitszüge zwischen Tithorea, Lianokladi und Domokos, deren Bau sich derzeit in der Endphase befindet. Dank dieser hochmodernen Hochgeschwindigkeitsverbindung kann die Dauer der Fahrt von Athen nach Thessaloniki weiter verkürzt werden. Sobald die zusätzlichen Arbeiten an den Signalanlagen und dem Telekommunikationssystem abgeschlossen sind, benötigen die Züge nur noch 3,5 Stunden, um die Strecke zwischen den beiden größten Städten Griechenlands zurückzulegen – ein absoluter Rekord.

Ohne die seit Langem bestehende und umfangreiche finanzielle Unterstützung der EU in Höhe von 1 Mrd. EUR aus verschiedenen EU-Fonds hätte die Strecke nicht gebaut werden können. Wenn die Strecke 2019 befahrbar ist, ist sie ein Anreiz für eine umweltfreundliche Mobilität im Land und werden Zugfahrten zu einer attraktiven Alternative zu Flug-, Auto- und Busreisen.

Kommissarin Crețu wird auch das Frachtzentrum Thriassio Pedio in der Region Attika besuchen – das erste integrierte und intermodale Frachtzentrum Griechenlands, das mit EU-Mitteln in Höhe von 200 Mio. EUR gefördert wurde. Dieses Zentrum wird als wichtiger Umschlagplatz auf der Bahnstrecke von Athen nach Thessaloniki fungieren. Es wird den Handel ankurbeln und die Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft deutlich steigern.

Güterzüge könnten die Strecke von Thriassio nach Eidomeni an der nördlichen Landesgrenze in 6,5 Stunden zurücklegen. Da das Zentrum auch per Schiene an den Hafen von Piräus angebunden ist, kann es (in Verbindung mit dem transeuropäischen Verkehrsnetz im Raum Orient-Östliches Mittelmeer) Griechenland zu einem wichtigen Eingangsort für den internationalen Güterverkehr nach Mittel- und Osteuropa machen. Das Betreiben des Frachtzentrums und der Bau eines neuen Logistikzentrums dürften außerdem mit der direkten Schaffung von mehr als 3000 Arbeitsplätzen einhergehen.

Kommission investiert 121 Mio. EUR in die Autobahn, die die Aktio-Halbinsel im Nordwesten Griechenlands über die Adriatisch-ionische Autobahn mit dem Süden des Landes verbindet

Diese Autobahn, die Aktio mit der Gegend um den Amvrakia-See verbinden wird und die an die kürzlich eröffnete Adriatisch-ionische Autobahn angebunden werden soll, wird das Reisen in Westgriechenland erleichtern und eine bessere Anbindung der Rio-Andirrio-Brücke, der Insel Lefkada und des Flughafens Aktio gewährleisten. Nach Abschluss der Arbeiten im Jahr 2022 wird sich die Fahrtzeit auf diesem Abschnitt des transeuropäischen Verkehrsnetzes um 30 Minuten verkürzen. Zudem kann die Straßenverkehrssicherheit deutlich erhöht werden. Für die erste Phase des Projekts hat die EU im Rahmen des Haushaltsplans 2007-2013 bereits 83 Mio. EUR bereitgestellt.

Hintergrund:

Griechenland erhält von seinen europäischen Partnern seit 2010 finanzielle Unterstützung aus drei verschiedenen Programmen. Das zuletzt aufgelegte Programm ist das Stabilitätshilfeprogramm im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vom 20. August 2015, welches die Europäische Kommission im Namen des ESM mit den griechischen Behörden unterzeichnet hat. Seit 2010 hat Griechenland Darlehen in Höhe von insgesamt 288,7 Mrd. EUR erhalten. Davon entfallen 256,6 Mrd. EUR auf die europäischen Partner und 32,1 Mrd. EUR auf den Internationalen Währungsfonds (IWF). Sein Stabilitätshilfeprogramm hat Griechenland am 20. August 2018 erfolgreich abgeschlossen.

Parallel zum Stabilitätshilfeprogramm hat die Kommission im Juli 2015 den Plan „Ein Neustart für Arbeitsplätze und Wachstum in Griechenland“ aufgelegt‚ um Griechenland bei der Ausschöpfung der EU-Mittel zu unterstützen. Infolge der außerordentlichen Maßnahmen aus dem Plan zählt Griechenland nun zu den Hauptempfängern von EU-Mitteln und hat für den Zeitraum 2014-2020 bereits knapp 16 Mrd. EUR aus verschiedenen EU-Finanzierungsquellen erhalten. Dies entspricht mehr als 9 % des jährlichen Bruttoinlandsprodukts Griechenlands (Stand: 2017).

Gemessen an seinem Bruttoinlandsprodukt profitiert Griechenland auch am meisten vom „Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI)“ im Rahmen des Juncker-Plans. Der EFSI soll nun knapp 11 Mrd. EUR an Investitionen mobilisieren und mehr als 20 000 kleine und mittlere Unternehmen im Land unterstützen.

Am 29. Mai 2018 hat die Kommission im nächsten langfristigen EU-Haushalt (2021-2027) für die Kohäsionspolitik in Griechenland 21,7 Mrd. EUR veranschlagt. Mit diesen erhöhten Mittelzuweisungen in Zeiten der Kürzung der Ausgaben für die Kohäsionspolitik soll eine dauerhafte wirtschaftliche Erholung des Landes unterstützt werden.

Pressemeldung EU-Kommission