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Dienstag, 19 Februar 2019 13:38

Schweiz: Kommission optimiert den Ausbauschritt 2035 der Bahninfrastruktur

In der Detailberatung zum Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur hat die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates die Projektliste des Bundesrates gezielt um herausragende Infrastrukturprojekte ergänzt. Bei der Linie Neuenburg–La Chaux-de-Fonds spricht sich die KVF-S für eine neue Direktverbindung anstelle der Modernisierung der bestehenden Strecke aus. Zudem beantragt die Kommission ihrem Rat, die Projektierung für das Herzstück Basel und für den Durchgangsbahnhof Luzern in die Vorlage aufzunehmen.

An ihrer letzten Sitzung war die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) einstimmig auf die Vorlage des Bundesrates zum Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur (18.078) eingetreten und hat die Verwaltung mit vertiefenden Abklärungen beauftragt. Die Kommission begrüsst den Ausbauschritt 2035 als Teil der laufenden Planung beim Ausbau der Bahninfrastruktur und stimmt der vom Bundesrat dem Parlament unterbreiteten Projektliste zu.

Zugunsten einzelner Projekte hat die KVF-S den Entwurf des Bundesrates nun optimiert, um Projekte mit grossem volkswirtschaftlichen Nutzen vorzuziehen und die Planung und Projektierung zukünftiger Grossprojekte unterbruchsfrei sicherzustellen.

Bei der Linie zwischen Neuenburg und La Chaux-de-Fonds beantragt die Kommission ihrem Rat einstimmig den Neubau einer Direktverbindung anstelle der vom Bundesrat geplanten Modernisierung der bestehenden Strecke. Die Direktverbindung weist einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen aus und auch wenn die unmittelbaren Investitionskosten höher ausfallen als bei einer blossen Modernisierung, so argumentiert die Kommission, können in Zukunft dank dem Neubau Einsparungen bei den Leistungsvereinbarungen gemacht werden.

Ebenfalls einstimmig beantragt die Kommission ihrem Rat, die Projektierung für das Herzstück der trinationalen S-Bahn Basel und für den Durchgangsbahnhof Luzern in den Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2035 aufzunehmen. Dieser Schritt sichert die lückenlose Planung und Projektierung dieser beiden zukünftigen Grossprojekte.

Einstimmig fiel auch der Entscheid für die Verlängerung der Linie Aigle–Leysin bis zur Seilbahnstation und für den Ausbau der Strecke Locarno–Intragna. Da beide Projekte eine sehr gute volkswirtschaftliche Bewertung aufweisen, hat die Kommission entschieden, sie bereits in den aktuellen Ausbauschritt aufzunehmen.

Mit 8 zu 4 Stimmen hat sich die Kommission zudem für den Doppelspurausbau in der Stadt Rorschach ausgesprochen, um die Fahrplanstabilität auf der national wie international bedeutenden Verbindung zu verbessern. Auch den Ausbau der Verbindungen in den Grenzregionen will die Kommission weiter vorantreiben, weshalb sie einstimmig entschieden hat, für grenzüberschreitende Massnahmen zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen.

Die Planungen und Verhandlungen für die kommenden Projekte kommen gut voran und der Entscheid der KVF-S garantiert diesen Planungssicherheit. Genauso einstimmig hat die KVF-S entschieden, die Direktverbindung Aarau–Zürich explizit in die Liste der Projekte aufzunehmen, welche für den nächsten Ausbauschritt geprüft werden. Zuletzt hat die Kommission einstimmig ein Kommissionspostulat (19.3006) verabschiedet, welches den Bundesrat beauftragt, zu prüfen, wie der Takt auf der internationalen Verbindung zwischen Zürich und München weiter erhöht werden kann. Weitere zusätzlich beantragte Projekte wurden aus Gründen der Kohärenz und der Gleichbehandlung nicht berücksichtigt.

Die von der Kommission ihrem Rat beantragten Änderungen erhöhen das Investitionsvolumen um 919 Millionen auf 12.8 Milliarden Franken. Die Finanzierung des Ausbauschrittes ist aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) gesichert.

In der Gesamtabstimmung wurden sowohl der Bundesbeschluss über den Ausbauschritt als auch der Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit einstimmig angenommen. Die Beratungen im Ständerat sind für die Frühjahrssession geplant.

Pressemeldung Sekretariat der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen

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Letzte Änderung am Dienstag, 19 Februar 2019 13:51

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