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Freitag, 01 Februar 2019 13:44

Schweiz: Kommission stimmt Vorlage zum Ausbauschritt 2035 zu

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates führte zum Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur Anhörungen mit den wichtigsten Akteuren durch. Sowohl die Anhörungsteilnehmenden als auch die Kommission unterstützen die Vorlage des Bundesrates vorbehaltlos. Der Eintretensentscheid fiel entsprechend einstimmig aus.

Der Ausbauschritt 2035 (AS 2035) des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur (STEP) (18.078) führt die rollende Planung beim Ausbau der Bahninfrastruktur fort. Die Vorlage beinhaltet rund 200 Infrastrukturmassnahmen, um die sich bis 2030 abzeichnenden Engpässe im Personen- und im Güterverkehr zu beseitigen. Neben der Erhöhung der Kapazität des Schienennetzes sieht der AS 2035 Verbesserungen bei der Stabilität, der Zuverlässigkeit und der Pünktlichkeit vor. Das vom Bundesrat geschnürte Massnahmenpaket umfasst Investitionen von 11,9 Milliarden Franken, welche aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert werden.

Neben einer Delegation der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) hörte die KVF Vertreter des Städteverbandes, des Gemeindeverbandes, des Verbandes öffentlicher Verkehr (VöV), des Verbandes der verladenden Wirtschaft (VAP), der IG SwissMetro NG sowie des Komitees Grimseltunnel an. Die Kommission nahm dabei zur Kenntnis, dass die Vorlage sowohl bei den Kantonen, den Städten und den Gemeinden als auch bei den Unternehmen des öffentlichen Verkehrs und des Güterverkehrs breite Unterstützung geniesst. Im Verlauf der Anhörungen kamen aus dem Kreis der Anhörungsteilnehmenden aber auch punktuelle Änderungs- und Ergänzungswünsche auf den Tisch.

Die Kommission hat die Detailberatung aufgenommen und die Verwaltung beauftragt, ihr für die nächste Sitzung, namentlich zu den zusätzlich zur Diskussion gestellten Projekten, vertiefende Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Die Entscheide sind für den 18. Februar geplant und die Beratungen im Ständerat für die Frühjahrssession.

Pressemeldung Sekretariat der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen

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Letzte Änderung am Dienstag, 19 Februar 2019 13:50

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