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Montag, 04 März 2019 18:17

Europäische Union: Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit soll 2021 enden

Die Vorschläge zur Beendigung der halbjährlichen Uhrenumstellung ab 2021 wurden am Montag (04.03.19) vom Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr der Europäischen Union unterstützt. Der Verkehrsausschuss schlägt vor, dass die Zeitumstellung am letzten Sonntag im März 2021 die letzte für die EU-Länder sein sollte, die beschließen, ihre Sommerzeit dauerhaft einzuhalten.

Mitgliedstaaten, die es vorziehen, ihre Standardzeit, auch bekannt als "Winterzeit", beizubehalten, können die Uhren am letzten Sonntag im Oktober 2021 zum letzten Mal umstellen.

Der Berichtsentwurf unterstützte mit 23 Ja- zu 11 Nein-Stimmen einen Vorschlag der Kommission zur Beendigung des saisonalen Wandels, verschob aber den Starttermin von 2019 auf 2021. Dies würde das Recht der EU-Länder, über ihre Standardzeit zu entscheiden, nicht beeinträchtigen.

Die Europaabgeordneten des Verkehrsausschusses fordern auch, dass die EU-Länder alle Änderungen, die sie untereinander vornehmen, koordinieren. Die Kommission sollte die Entscheidung eines Mitgliedstaats bewerten, seine Normzeit zu ändern, um sicherzustellen, dass die Anwendung der Sommerzeit in einigen Ländern und der Winterzeit in anderen Ländern das Funktionieren des Binnenmarktes nicht beeinträchtigt.

Stellt die Kommission fest, dass die vorgesehenen Fristen das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts erheblich und dauerhaft beeinträchtigen könnten, kann sie einen Vorschlag zur Verschiebung des Anwendungsdatums der Richtlinie um höchstens 12 Monate und einen neuen Legislativvorschlag unterbreiten.

Nächste Schritte

Der Text soll nach seiner Annahme durch das Plenum des Parlaments den Standpunkt der Abgeordneten für die Verhandlungen mit dem Ministerrat bilden.

Hintergrund

Unter Bezugnahme auf wissenschaftliche Studien, die negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit zeigen, und eine Reihe von Bedenken, die von Bürgerinitiativen geäußert wurden, forderte das Parlament die Kommission in einer Entschließung vom Februar 2018 auf, eine "gründliche Bewertung der geltenden Sommerzeitrichtlinie vorzunehmen und gegebenenfalls einen Vorschlag für ihre Überarbeitung vorzulegen".

Als Reaktion darauf organisierte die Kommission im Sommer 2018 eine öffentliche Konsultation, die 4,6 Mio. Antworten erhielt, von denen 84% die Einstellung der halbjährlichen Uhrenwechsel befürworteten, während 16% sie beibehalten wollten. Am 12. September 2018 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Einstellung saisonaler Zeitverschiebungen vor.

Die EU hat die Sommerzeitregelungen erstmals 1980 vereinheitlicht, um einen harmonisierten Ansatz für die Zeitumstellung im Binnenmarkt zu gewährleisten, da die nationalen Sommerzeitpraktiken und -pläne bis dahin unterschiedlich waren. Die geltende Sommerzeitrichtlinie verpflichtet die EU-Länder, am letzten Sonntag im März auf die Sommerzeit und am letzten Sonntag im Oktober wieder auf die Normalzeit umzustellen.

Pressemeldung EU-Kommission

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