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Dienstag, 05 März 2019 16:44

Italien: Entscheidung zur TAV Lyon - Turin fällt bis Freitag

Italiens Premierminister hat heute (05.03.19) gesagt, dass die Regierung erwartet, bis Freitag eine Entscheidung über die Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Italien und Frankreich zu treffen, die Spannungen innerhalb der Regierung verursacht hat.

"Wir können uns heute oder morgen nicht entscheiden. Aber wir wollen bis Freitag eine Entscheidung über die TAV treffen. Die Regierung wird nicht fallen, weil wir eine Entscheidung im nationalen Interesse treffen werden", so die Worte von Premierminister Giuseppe Conte am Rande eines Gipfels im Palazzo Chigi mit den beiden Vizepremiers Luigi Di Maio und Matteo Salvini und dem Minister für Infrastruktur und Verkehr, Danilo Toninelli.

Das Thema spaltet die Regierung weiterhin, mit einer Lega, die die Arbeit nachdrücklich unterstützt, und der Fünf-Sterne-Bewegung, die dagegen ist: "Ich respektiere die Positionen der Lega und der M5S, aber ich werde sicherstellen, dass diese entgegen gesetzten Positionen nicht den Tisch belasten", sagte der Premierminister. Die zuständigen Minister würden sich am Mittwochabend in seinem Büro treffen und "die Diskussion wird fortgesetzt, bis eine Entscheidung getroffen ist".

M5S-Unterstaatssekretär Stefano Buffagni sagte am Dienstag, seine Partei sei bereit, die Regierung zu verlassen, wenn das Multi-Milliarden-Euro-Projekt weitergeht. Matteo Salvini, Leiter der Pro-Business League, sagte, es würde mehr kosten, das Projekt aufzugeben als es fertig zu stellen.

Am Sonntag forderte der französische Präsident Emmanuel Macron die italienische Regierung auf, ihre Einwände gegen das Projekt zurückzuziehen.

WKZ, Quelle Hiffington Post, Reuters

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