Europäische Union (506)

Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine spanische Regelung in Höhe von 30 Mio. EUR zur Beseitigung von Interoperabilitätshindernissen im Schienengüterverkehr in Spanien genehmigt. Die Regelung wird aus der Fazilität für Konjunkturbelebung und Krisenbewältigung (Recovery and Resilience Facility, RRF) finanziert, nachdem die Kommission den spanischen Konjunkturbelebungs- und Krisenbewältigungsplan positiv bewertet und der Rat ihn angenommen hat.

Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt, dass die Slowakei den Bau von zwei Werkstätten für die leichte Instandhaltung von Personenzügen in Košice und Žilina (Slowakei) mit 151 Mio. EUR unterstützt. Die leichte Instandhaltung umfasst tägliche/häufige Wartungsarbeiten, die keine Außerbetriebnahme des Fahrzeugs erfordern, wie z. B. die Reinigung von Fahrzeugen, das Auffüllen der Wasserversorgung oder kleinere Reparaturarbeiten.

Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine Beihilfe in Höhe von 43,63 Mio. EUR genehmigt, um CFR Călători, den größten öffentlichen Betreiber von Schienenpersonenverkehrsdiensten in Rumänien, für die Schäden zu entschädigen, die durch den Ausbruch des Coronavirus und die restriktiven Maßnahmen entstanden sind, die die rumänische Regierung zur Eindämmung der Virusausbreitung ergreifen musste.

Die Europäische Kommission hat im Rahmen der EU-Beihilfevorschriften eine französische Beihilfemaßnahme in Höhe von 18,1 Mio. EUR genehmigt, mit der ein Projekt zum Bau eines Terminals für den kombinierten Verkehr Schiene-Straße in den Gemeinden Grans und Miramas in der Metropolregion Aix-Marseille-Provence, d. h. Terminal Ouest Provence, unterstützt werden soll.