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Montag, 11 Mai 2020 10:00

Vereinigte Staaten: Berufungsgericht von Texas stärkt die Position von Texas Central als Eisenbahn

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Fotos Texas Central.

Die Planer des Hochgeschwindigkeitszuges Texas Central von Houston nach Dallas haben am 07.05.2020 einen Sieg errungen, als das Dreizehnte Berufungsgericht von Texas dem Unternehmen - obwohl es noch nicht in Betrieb ist - den Status einer Eisenbahngesellschaft als auch einer elektrischen Überlandbahn zusprach.

In der von Richterin Nora Longoria verfassten Stellungnahme heißt es: "Nachdem wir festgestellt haben, dass die Berufungskläger (Texas Central Railroad and Infrastructure, Inc. und Integrated Texas Logistics, Inc.) sowohl Eisenbahngesellschaften als auch elektrische Überlandbahnen sind, kommen wir zu dem Schluss, dass das erstinstandliche Gericht einen Fehler begangen hat, indem es dem Antrag der Landbesitzer auf ein Urteil im Schnellverfahren stattgegeben und den Antrag der Berufungskläger auf ein Teilurteil im Schnellverfahren abgelehnt hat."

Diese Entscheidung ergeht nach einem vierjährigen Gerichtsstreit, der von den Landbesitzern Jim and Barbara Miles entlang der vorgeschlagenen Strecke in Leon County, Texas, geführt wurde. Die Landbesitzer argumentierten, dass das Projekt Texas Central keine Eisenbahn sei und daher nicht über die mit einer Eisenbahn verbundenen Rechte verfüge, einschließlich des Enteignungsrechts und des Zugangs zu Grundstücken für Vermessungsingenieure.

"Diese Entscheidung wurzelt in den Gesetzen des Bundesstaates, die den Zugang zu und die Nutzung von Enteignungen durch Eisenbahnen, Pipelines, elektrische Leitungen und andere Industrien, die für das öffentliche Wohl und eine starke Wirtschaft sorgen, erlauben", sagte Carlos Aguilar, CEO von Texas Central. "Diese Entscheidung bestätigt unseren Status als in Betrieb befindliche Eisenbahn und ermöglicht es uns, mit unserem Genehmigungsverfahren und all unseren anderen Bemühungen in den Bereichen Design, Technik und Landerwerb fortzufahren."

Im Jahr 2019 schloss Texas Central einen Teil der Landvermessungen ab, die von den Bundesbehörden zur Durchführung einer Umweltprüfung des Projekts verlangt werden. Diese Informationen ermöglichten es Texas Central, eine Route zu planen, die effizient und umweltschonend durch Zentraltexas verläuft und die geringsten Auswirkungen auf die Grundstückseigentümer hat. Die endgültige Umweltverträglichkeitserklärung zu dem Projekt soll Ende dieses Monats von der Federal Railroad Administration (FRA) veröffentlicht werden.

"Texas Central bestätigt, dass es die Rechte der Grundbesitzer in Texas stets respektieren und ein ordnungsgemäßes Verfahren einhalten wird. Texas Central möchte dem Dreizehnten Berufungsgericht für seine Zeit bei der Prüfung der Berufung von Texas Central danken", fuhr Aguilar fort

Doch die Landbesitzer waren enttäuscht von dem Urteil: "Auf der Grundlage dieses Urteils kann jeder, der 300 Dollar und einen Computer besitzt, sofort die außerordentliche Macht des Enteignungsrechts erlangen, indem er einfach Papiere beim texanischen Minister einreicht und sich selbst als Eisenbahn deklariert", schrieb die Gruppe.

WKZ, Quelle Texas Central, Houston Chronicle

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Letzte Änderung am Sonntag, 10 Mai 2020 19:05