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Freitag, 27 April 2018 07:05

Vereinigte Staaten: Bundesaudit soll kalifornisches Hochgeschwindigkeitsprojekt überprüfen

Der Republikaner Jeff Denham hat erfolgreich ein Bundesaudit über das Projekt der kalifornischen Hochgeschwindigkeitsstrecke in die Wege geleitet, da das Projekt bezüglich der Kosten immer mehr aus dem Rahmen zu gleiten droht. Das Audit wird durch die Aufsichtsbehörde Office of Inspector General (OIG) für das U.S. Department of Transportation (DOT) durchgeführt. Durch das Audit gerät der Bundeszuschuss für das Hochgeschwindigkeitsprojekt in Gefahr.

"Die anhaltende Misswirtschaft und die explodierenden Kosten sind inakzeptabel", sagte Denham über das kalifornische Projekt, das ursprünglich 33 Mrd. USD kosten sollte. Der neue Preis hat sich inzwischen auf 77 Mrd. USD erhöht. "Die Steuerzahler verdienen es zu wissen, wie ihr Geld ausgegeben wird. Ich werde weiterhin eine aggressive Aufsicht ausüben und alle Bundesmittel stoppen", sagte Denham, der die Bundesprüfung im Dezember 2017 beantragt hatte.

Als konkrete Antwort auf dieses Ersuchen gab das OIG am 12. April bekannt, dass es eine Prüfung eingeleitet hat. Im Rahmen des Audits wird insbesondere geprüft, ob die Federal Railroad Administration (FRA) Risikoanalysen durchgeführt und darauf geachtet hat, dass Kalifornien die Richtlinien des Bundes einhält. Das OIG stellte in seiner Prüfungszusammenfassung fest, dass der Kongress seit 2009 über 10 Mrd. USD für das High Speed Intercity Passenger Rail (HSIPR) Programm bereitgestellt hat und die FRA bis Dezember 2017 8,6 Mrd. USD dieser Mittel ausgezahlt hat.

Brian Kelly, CEO der High Speed Rail Authority, sagte, man sei zur Transparenz verpflichtet. Er veröffentlichte Anfang April eine Erklärung, in der es hieß: "Wir werden bei dieser und jeder anderen Prüfung zur Finanzierung oder unseres Programms uneingeschränkt zusammenarbeiten. Wir freuen uns auf die enge Zusammenarbeit mit unseren Bundespartnern, um das erste echte Hochgeschwindigkeitssystem des Landes zu bauen."

"In meiner Interpretation wurden die Risiken vom Verkehrsministerium (Department of Transportation, DOT) nicht vollständig analysiert und stellen weiterhin eine Haftung dar", erwiderte Denham und wird dabei von zahlreichen Gegnern des Projekts unterstützt. Das könnte bedeuten, dass der Staat Kalifornien eine Menge dieses Bundesgeldes zurückgeben muss.

WKZ, diverse Quellen

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Letzte Änderung am Donnerstag, 26 April 2018 19:07