Foto Parlament Uganda.

Der ugandische Präsident Yoweri Museveni hat das Bauministerium am 02.05.18 beauftragt, bis September den Vertrag mit der chinesischen Exim-Bank zum Erwerb eines Darlehens zum Baus der Normalspurbahn abzuschließen. Der Stillstand zwischen Uganda und der Exim-Bank solle bis zur Vertragsunterzeichnung überwunden werden.

Uganda beantragte im Jahr 2015 bei der Exim Bank ein Darlehen in Höhe von 2,3 Mrd. USD (1,9 Mrd, Euro), doch seitdem haben die beiden Parteien keine Einigung erzielt, was weitgehend auf die unterschiedlichen Ergebnisse der von beiden Unternehmen durchgeführten Machbarkeitsstudien zurückzuführen war.

Das geplante 1.700 km lange Schienennetz in Normalspur soll einerseits den Handel über Kenia mit seinem Seehafen Mombasa erleichtern, andererseits aber auch das weitläufige Hinterland bis in den Südsudan, den Osten der Demokratischen Republik Kongo sowie Ruanda und Burundi anschließen.

"Der Präsident ist fest entschlossen, bei den abschließenden Verhandlungen mit der Exim-Bank die Fehler zu minimieren und forderte von beiden Seiten Flexibilität, ohne die Qualität des Projekts zu beeinträchtigen", sagte Bauminister General Katumba Wamala. Es stände genug Land zum Bau zur Verfügung und 100 der benötigten 270 km seien bereits erworben, bestägte er.

Dem Ministerium wurde jedoch vorgeworfen, die vom Projekt betroffenen Menschen nicht zu entschädigen. "Die Regierung gab den Einheimischen die Zusicherung, dass sie entschädigt werden, aber das ist nicht geschehen. Während einige Menschen eine Entschädigung erhalten haben, erhielten andere keine", sagte Richard Okoth Othieno von der Nationalen Widerstandsbewegung NRM, der auch der Präsident angehört.

"Es ist wahrscheinlich, dass es während der Durchführung des Projekts Umsiedlungen geben wird, die einige Menschen betreffen und sie aus ihrem Land vertreiben könnten. Für solche Vorfälle sollte vorgeplant werden", sagte Robert Kasolo, ebenfalls NRM.

WKZ, Quelle Parlament Uganda