Kuba: Dekret zur Öffnung der Eisenbahnen veröffentlicht
Kuba öffnet seine Eisenbahn für privates und ausländisches Kapital. Das Gesetz wurde schon vor einem Jahr vom damaligen Präsidenten Raúl Castro unterzeichnet, aber erst am Dienstag (21.08.18) im Amtsblatt veröffentlicht. Die Bestimmung tritt in einem Monat in Kraft und erlaubt die "Auslagerung des Eisenbahnbetriebs", vorbehaltlich der Genehmigung durch das Verkehrsministerium oder eine zuständige Stelle.
"Diese Gesetzesreform sieht vor, dass die Eisenbahn ganz oder teilweise von einem oder mehreren Eisenbahnunternehmen betrieben werden kann (....) und eine natürliche oder juristische Person im In- oder Ausland sein kann", sagte Edmundo Ronquillo, Rechtsberater des Verkehrsministeriums, gegenüber der offiziellen Zeitung Granma.
Die Modalität der Auslagerung kann durch staatliche Anordnung, Konzession oder Genehmigung einer Lizenz erfolgen. Sie umfasst den Betrieb von Eisenbahnen, Anlagen und rollendem Material innerhalb neuer Klassifizierungen: öffentlicher Dienst und industrieller oder eigener Dienst als Teil der Vertriebskette eines Industriezweigs.
Die Genehmigung und Kontrolle der Einfuhr, des Baues oder der Modifikation von Fahrzeugen liegt ebenfalls in den Händen des Verkehrsministeriums.
Derzeit ist die staatliche kubanische Eisenbahn (FCC) das Unternehmen, das sich dem Transport von Personen und Gütern auf der Insel widmet. Rund 4.500 km öffentlicher Eisenbahnen werden von der ebenfalls staatlichen Unión de Ferrocarriles de Cuba (UFC) betrieben, weitere 7.000 Kilometer sind nach offiziellen Angaben Teil von agroindustriellen Anlagen und staatlicher Industrie. Das System beschäftigt mehr als 21.000 Mitarbeiter.
Kuba führt ein Projekt zur Modernisierung seiner Eisenbahnen bis 2030 mit staatlicher, russischer und französischer Hilfe durch. Im Mai traf sich eine kubanische Delegation unter Leitung des Vizepräsidenten und damaligen Wirtschaftsministers Ricardo Cabrisas in St. Petersburg mit Vertretern der russischen Eisenbahnen.
Unterdessen kündigten Kuba und Frankreich Ende Juli im Vorfeld eines Besuchs von Außenminister Jean-Yves Le Drian ein Eisenbahn-Entwicklungsabkommen über 40 Mio. Euro (46,3 Millionen Dollar) an. Die Zusammenarbeit mit der französischen Eisenbahngesellschaft SNCF läuft auch bei der Modernisierung von Instandhaltungswerkstätten und der Überholung von Lokomotiven und Waggons.
Ziel der Regierung ist es schließlich, den Güterverkehr um 50% zu steigern und den Personenverkehr zu verdoppeln.
WKZ, Quelle El Nuevo Herald, RFI




